Felix Reifschneider

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Das Gehaltsvollste mit Blick auf diesen Antrag und die Debatte ist der Schluck Wasser, den ich mir hier nehmen und dass ich endlich mal im Plenarsaal etwas trinken konnte. [Beifall und Heiterkeit bei der FDP – Beifall von Benedikt Lux (GRÜNE) und Anne Helm (LINKE)] Wir haben eine klare Rechtslage, die im VBB-Tarif vorgesehen ist. Da geht es um die Bargeldzahlung. Die muss ermöglicht sein. Die haben wir aktuell nicht. [Benedikt Lux (GRÜNE): Was?] – Die haben wir aktuell nicht im Bus, nicht durchgängig. Das ist bedauerlich, war aber mit Blick auf die Coronapandemie erforderlich. Der BVG ist auch kein Vorwurf zu machen, dass sie das so umgesetzt hat, um die Busfahrerinnen und Busfahrer in der Coronazeit zu schützen. [Zuruf von Marc Vallendar (AfD)] Jetzt geht es darum – das ist ja auch immer ein kleines soziales Experiment, was da stattfindet –: Wir haben die Regel an der Stelle grundlegend verändert und etwas möglich gemacht oder von den Menschen erfordert, was vorher nicht erforderlich war. [Zuruf von Karsten Woldeit (AfD)] Deswegen ist es an der Zeit, es auszuwerten und die BVG mal zu fragen und im Mobilitätsausschuss zu diskutieren, welche Effekte genau aufgetreten sind. Dann wird man feststellen: Ja – wie auch aus der Anfrage der AfD hervorgeht –, am Busterminal sind weniger Einnahmen entstanden. Logischerweise! Aber die Einnahmen aus den Onlineangeboten, aus den Apps, sind enorm gestiegen. [Gunnar Lindemann (AfD): Woher wissen Sie das?] Jetzt geht es darum, wie man diesen Versuch auswertet, dieses soziale Experiment, das da stattgefunden hat, und dann bekommen wir das, und wann da Entscheidungen erforderlich sind. Solange das nicht klar ist, dass wir niemanden von der Fahrt im Bus ausschließen, so lange ist es zwingend erforderlich, dass wir die Bargeldzahlung im Bus wieder ermöglichen. [Beifall bei der FDP] Die Coronapandemie ist wieder zu einem Normalmodus übergegangen. Die Busfahrerinnen und Busfahrer öffnen vorne die Tür. Entsprechend müssen die Busse auch aktuell wieder auf den Zustand umgerüstet werden, dass man vorne mit Münzen oder auch mit Scheinen bezahlen kann. [Beifall bei der FDP – Beifall von Ronald Gläser (AfD)] Denn das ist das Mobilitätsversprechen, das wir den Berlinerinnen und Berlinern gegeben haben, das auch im VBB-Tarif so vorgesehen ist: Jeder kann überall bar bezahlen, und zwar mit Münzen und Scheinen, nicht mit Alternativen. – Sollte eine Auswertung der letzten zwei Jahre ergeben, dass dieses Angebot hervorragend angenommen wird, elektronisch zu bezahlen, sollten keine Nachteile für einzelne Bevölkerungsgruppen und keine Diskriminierung entstehen, dann können wir gerne noch mal im Mobilitätsausschuss oder im Plenum darüber sprechen und das auch mit unseren Freundinnen und Freunden in Brandenburg diskutieren. Aber solange das nicht vorliegt, bestehen wir auch als FDP darauf: Barzahlung im Bus muss möglich sein. – Herzlichen Dank! Ich freue mich auf den weiteren Plenartag. [Beifall bei der FDP – Beifall von Ronald Gläser (AfD)]