Ute Bonde

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Lüdke! Sie haben es gerade selbst schon formuliert, in welchem Umfang wir weitere Spielplätze reinigen werden, in welchem Umfang die BSR weitere Spielplätze reinigen wird. Natürlich werden wir das gegenüber der BSR auch entsprechend finanzieren.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Lüdke! Die Berliner Stadtreinigung erbringt zur Reinigung von Spielplätzen erhebliche Leistungen. Wir weiten das kontinuierlich aus und sind der BSR und ihren Kolleginnen und Kollegen sehr dankbar, dass sie so zum Wohle unserer Kinder erheblich beitragen. – Vielen Dank!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Vierecke! Wie schon gesagt, das Pflanzenschutzamt steht in ständigem Kontakt mit den Bezirken. Das Pflanzenschutzamt hat die fünf Maßnahmen, die ich Ihnen jetzt mitgeteilt habe, den Bezirken an die Hand gegeben. Natürlich können auch Schilder angebracht werden, dass die Gebiete …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Luhmann! Die biologischen und chemischen Komponenten habe ich schon erwähnt. Die Bezirksämter können diese nach Abwägung einsetzen. Natürlich kann man auch bei einem leichten Befall mechanische Maßnahmen einsetzen, die unter Beachtung des …

Danke schön, Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Herr Abgeordneter Luhmann! Ich möchte an dieser Stelle zunächst auch wegen entsprechender Presseberichterstattung sehr deutlich sagen, dass mein Pflanzenschutzamt im intensiven Austausch mit den Straßen- und Grünflächenämtern steht und diese auch berät. Bereits im November haben wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Kapek! Zunächst möchte ich ausführen, dass das Mobilitätsgesetz, wie wir jetzt in der Evaluierung gesehen haben und wie Gott sei Dank auch die Koalitionsfraktionen es aufgegriffen haben, nämlich mit entsprechenden Änderungen, dass das ursprüngliche Mobilitätsgesetz ein Traum, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Hassepaß! Auch dieser Frage habe ich zwei Teilfragen entnommen. Zunächst ist es so, dass die Schulwegsicherheit für uns als Regierung ein ganz wichtiges Anliegen ist. Die Schulwegsicherheit ist in den Richtlinien der Regierungspolitik gesondert hervorgehoben. Wir tun alles für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Hassepaß! Ich habe der Fragestellung zwei Fragen entnommen. Ich beantworte die erste Frage. Diese bezog sich darauf, wie wir mit den vielen eingegangenen Anträgen umgehen. Wir arbeiten diese selbstverständlich sukzessive ab, entsprechend der personellen Kapazitäten, die uns zur …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Kapek! Ich habe gerade gesagt, dass wir ein Gesamtkonzept auflegen. Natürlich schauen wir uns dabei alle Komponenten an. Dabei dürfen wir jedoch nicht vergessen, dass wir die Berliner Bauwirtschaft nicht überproportional belasten dürfen. Insofern müssen wir alle Seiten und …

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Simon! Die einheitliche Darstellung der Baustelleninformationen auf den Schildern unterstützt die bereits geltenden Informationspflichten nach dem Berliner Straßengesetz und gibt konkrete Vorgaben für die Darstellung. Das erleichtert es einerseits denjenigen, die eine Baustelle …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Simon! Herzlichen Dank für diese Frage. Zunächst möchte ich klarstellen, dass wir die erste Regierung sind, die dieses Thema tatsächlich strukturell, konzeptionell und auch strategisch angegangen ist. Wir haben ein Vier-Säulen-Konzept erarbeitet. Zu diesem Vier-Säulen-Konzept …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Lux! Wir haben uns natürlich deutschlandweit erkundigt, wo die wissenschaftliche Brillianz liegt, die wir für diese Transformation brauchen. Wir haben eine Berlinerin aus der Wissenschaft dabei, die an der TU Braunschweig ist. Sie ist aber Berlinerin. Wir haben aus Erkner …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schulz! Noch einmal – ich habe es Ihnen schon gesagt – : Wir sind strategisch, konzeptionell und strukturiert vorgegangen, und das heißt auch, dass wir nicht damit beginnen zu sagen, was kostet uns das und wie viel Personalbedarf haben wir. Sondern wir nehmen erst mal auf: Wo …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schulz! Das Gesetz ist mit entsprechenden gesetzlichen Fristen geschrieben worden. Dass wir eine Frist nicht eingehalten haben, räume ich gerne ein. Wir haben die Frist nicht eingehalten, dem Parlament bis heute zu übermitteln, wie wir die Konzeption der Umsetzung des Gesetzes …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Kapek! Ich möchte gerne noch mal auf die gestrige Sitzung zurückkommen. Dort haben Sie mich aus einem Artikel zitiert, obwohl dieser Artikel gar kein Zitat von mir vorsah. Sie haben mir dann Äußerungen aus dem Nahverkehrsplan quasi in den Mund gelegt. Das habe ich gestern schon …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schopf! In dem Projekt i2030 sind Projektpartner und haben einen Vertrag geschlossen nicht der Bund mit den Ländern, sondern die Länder Berlin und Brandenburg und die DB. Insofern bedarf es hier keiner Verständigung mit dem Bund, sondern wenn, dann bedarf es im Rahmen von …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schopf! Der Nahverkehrsplan befindet sich derzeit in der Abstimmung. Wir haben Stellungnahmen eingeholt. Natürlich wird der Nahverkehrsplan dann auch noch in dem zuständigen Ausschuss diskutiert. Uns ist es ein sehr wichtiges Anliegen, gemeinsam mit dem Senator für …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Schedlich! Herr Senator Gaebler hat es in seinen Ausführungen bereits mitgeteilt. [Heiko Melzer (CDU): Alles gesagt!] Der Bezirk hat gesagt, dass über den Bau der Rhenaniabrücke die Erschließung entsprechend sichergestellt ist, und damit ist Ihre Frage beantwortet.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Vierecke! Wir hatten es neulich schon bei den Schwänen, es handelt sich hier um geteilte Zuständigkeiten zwischen der Senatsverwaltung für Verbraucherschutz und meiner Senatsverwaltung. Ich kann etwas zu dem Wildtier sagen. Die Wildtiere liegen in meinem Bereich, und insofern …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Kapek! Ich möchte zunächst einmal klarstellen, dass an den Hauptverkehrsstraßen, wo Schulausgänge direkt auf die Straße führen, natürlich Tempo 30 existiert, und im Übrigen liegen viele Schulen und Schulausgänge in Bereichen, wo die Bezirksämter zuständig sind und die …