parlament-berlin.de ↗

Ute Bonde

21.05.2026 Sitzungen 19/86

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schopf! In dem Projekt i2030 sind Projektpartner und haben einen Vertrag geschlossen nicht der Bund mit den Ländern, sondern die Länder Berlin und Brandenburg und die DB. Insofern bedarf es hier keiner Verständigung mit dem Bund, sondern wenn, dann bedarf es im Rahmen von i2030 einer Verständigung zwischen DB, Brandenburg und Berlin. Wie ich gesagt habe, haben wir den Nahverkehrsplan in die Beteiligung gegeben. Mein Haus ist natürlich auch zuständig für die Planung von i2030. Insofern können Sie sich vorstellen und ist es auch so, dass eine Kongruenz besteht. Wir diskutieren im Rahmen von i2030 im Lenkungskreis zu i2030 mit den Beteiligten, sprich mit der DB, mit Brandenburg und Berlin. In der nächsten oder übernächsten Woche findet ein entsprechender Lenkungskreis statt. Dort besprechen wir natürlich die einzelnen Vorhaben.

Alle Reden von Ute Bonde Protokoll ↗