Reden (28)
26.01.2023
Das mit 2018 haben wir schon gehört. Das brauchen Sie nicht nochmal wiederholen. Die lasse ich nicht zu. [Zuruf: Wunderbar! Danke!] Die Schulgeldbefreiung ist ein guter Schritt, um den Fachkräftemangel zu beseitigen. Es ist zwar nur ein Rädchen, das zu drehen ist, wir müssen noch weitere Rädchen drehen, aber es ist der richtige Schritt. …
26.01.2023
Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eigentlich hat es mich schon gewundert, dass die SPD das hier zur Priorität anmeldet, weil wir erst vor Kurzem im Plenarsaal über das Thema gesprochen haben, aber wahrscheinlich ist es auch in der Koalition so, dass Sie nur noch ganz wenige gemeinsame Nenner haben und …
26.01.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es wurde viel über Berlin gesprochen. Ich bin einer derjenigen Menschen hier, die in Berlin aufgewachsen und nicht hinzugezogen sind. [Melanie Kühnemann-Grunow (SPD): Ich auch – Zurufe: Ich auch! – Lars Düsterhöft (SPD): Die Mehrheit!] – Ich auch! Bei manchen hat man …
15.12.2022
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will meine Rede mit etwas Positivem beginnen: Die FDP begrüßt diesen Antrag sehr und wird mit großer Freude zustimmen. [Beifall bei der FDP – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Wir werden vor allem deshalb mit …
15.12.2022
Vielen Dank! – Ist Ihnen bekannt und können Sie erklären, warum sich besonders die landeseigenen Krankenhausträger regelmäßig bei IVENA abmelden?
06.10.2022
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja lustig, dass alle sechs gesundheitspolitischen Sprecher in ihrer Rede drin hatten, dass Krebs die Krankheit ist, an der eine halbe Million Menschen jährlich erkrankt und 220 000 sterben. Deswegen baue ich meine Rede jetzt um und …
06.10.2022
Da es hier um eine sehr große Summe geht und der Senat noch nicht einmal weiß, wie viele Anträge bereits bearbeitet wurden, habe ich die Nachfrage: Ist Ihnen bewusst, dass, wenn der Senat diese Anträge zu sehr verschleppt und zu langsam bearbeitet, Firmen, die hier tätig sind, von anderen Bundesländern bereits beauftragt werden und die …
06.10.2022
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz möchte die Bundesregierung die Modernisierung der stationären Notfallversorgung vorantreiben. Um bundeseinheitliche Standards zu schaffen, steht eine stattliche Summe von 4,3 Milliarden Euro zur Verfügung, wovon der Bund 85 Prozent …
22.09.2022
Jetzt gibt es noch einmal weitere 14 Sekunden für Sie obendrauf. – Ich glaube, es war einfach so, dass Sie das nicht verstanden haben. Sie haben die ganze Coronapolitik hier in diesem Haus nicht verstanden. [Beifall bei der FDP – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Stefanie Fuchs (LINKE)] Gucken Sie sich doch mal Ihre …
22.09.2022
Ich habe drei Minuten Redezeit eingeplant, bei 13 Abgeordneten sind das 14 Sekunden, aber das reicht dann auch für die AfD, also nein. Warum macht die AfD das zum Thema? – Erstens: Sie spielen mit den berechtigten Ängsten der Menschen, die in den Einrichtungen arbeiten. Ich bekomme diese E-Mails auch. Statt sie zu beantworten und den …
22.09.2022
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man über diesen Antrag der AfD-Fraktion spricht, muss man in die Historie gucken und darauf, wie die Impfpflicht eigentlich entstanden ist. Das haben Sie nicht gemacht, Herr Hansel. Wenn wir zurückgucken, sehen wir: Als Corona damals über das Land hereinbrach, …
09.06.2022
Vielen Dank, Herr Präsident! – Die erste Frage wurde schockierend beantwortet, deswegen muss ich noch mal nachfragen. Habe ich Sie gerade richtig verstanden? Sie überlassen diese Aufklärung der Straftaten in Eigenregie den Clubs? So haben Sie das gerade ausformuliert. Dass Sie das verurteilen, davon gehe ich stark aus. Es wäre schlimm, …
19.05.2022
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Als Neuköllner Abgeordneter muss ich doch noch mal nach den Maientagen Fragen. Ein Stadtrat aus Neukölln hat eine Äußerung getätigt, dass er sich vorstellen könnte, die Maientage von der Hasenheide auf den Columbiadamm zu verlegen. Wie realistisch empfindet denn der Senat diese Vorstellung, den …
27.01.2022
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Weil ich es immer noch nicht so ganz verstanden habe: Habe ich es jetzt richtig verstanden, dass der Senat eine Kommission bildet und da erst einmal geprüft wird, ob das rechtlich überhaupt machbar ist, dann geprüft wird, ob es wohnungswirtschaftlich überhaupt Sinn macht – und wenn beides mit Nein …
13.01.2022
Ist dem Senat denn wenigstens bekannt, dass Kinder nach Cottbus verlegt werden mussten, weil zu einer Zeit in den Krankenhäusern nicht mehr genug Platzkapazitäten bestanden? Oder hat man sich darin auch nicht eingearbeitet? [Zuruf von Silke Gebel (GRÜNE)]
13.01.2022
Vielen Dank, Herr Senator, auch für diese ausführlichen Beantwortungen. Mich interessiert: Können Sie mir diese 30 Prozent genauer erläutern? Wenn ich bisher nur einen Verlust von 25 Prozent habe, muss ich dann ein paar Kunden wegschicken, um dann die Fördergelder in Anspruch nehmen zu können? Wie stellt der Senat sich das vor?
13.01.2022
Herr Gläser, ich weiß nicht, wie viele Kontakte Sie in vier Tagen haben. Bei mir sind die doch überschaubar, und ich möchte lieber, wenn ich dann am fünften Tag meine Eltern besuche, wissen, ob ich positiv bin oder nicht, um meine Eltern nicht zu infizieren, und genauso möchten das viele andere auch nicht. Aber ich gebe Ihnen in einem …
13.01.2022
Auch das.
13.01.2022
Nein, das ist absolut der richtige Ansatz,, denn dadurch, dass sich Omikron so schnell ausbreitet, ist es vollkommen richtig, ein schnelles Testergebnis zu haben, damit ich mich in Isolation begeben kann und nicht noch weiter durch die Stadt gehe und weitere Personen anstecke. Wir müssten hier viel schneller statt langsamer testen. Das, …
13.01.2022
Wenn die qualifizierter ist als die Rede, gerne.
