Florian Kluckert

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man über diesen Antrag der AfD-Fraktion spricht, muss man in die Historie gucken und darauf, wie die Impfpflicht eigentlich entstanden ist. Das haben Sie nicht gemacht, Herr Hansel. Wenn wir zurückgucken, sehen wir: Als Corona damals über das Land hereinbrach, als ein Virus über uns hereinbrach, von dem man nicht wusste, wie genau man damit umgeht, was man jetzt macht, um das Gesundheitssystem zu entlasten, hat man einiges versucht. Im Nachhinein muss man sagen, es wurde vieles gemacht, was aus heutiger Sicht falsch war: Die Schließung der Schulen, ein Spaziergehverbote – völlig absurd –, aber auch, dass Geschäfte und andere Einrichtungen schließen mussten und es zu einem kompletten Lockdown kam. Das waren mit Sicherheit viele Fehler. Im Rückblick stellt man fest: Wir als Gesundheitspolitiker haben uns damals intensiv Gedanken gemacht, wie wir Politik so gestalten können, dass es nicht zu einem weiteren Lockdown kommt. Da hat man gesagt, dass man vor allem die vulnerablen Gruppen schützen muss. Das sind die Alten in den Altenheimen, in den Pflegeeinrichtungen usw. Man hat unterschiedliche Maßnahmen angewandt zu einer Zeit, das hat Herr Düsterhöft richtig gesagt, als es noch die Delta-Variante gab und es auf jeden Fall sinnvoll war, über eine einrichtungsbezogene Impfpflicht zu sprechen. Auch wenn ich Ihnen recht gebe – auch wir als Liberale haben sehr viel Kritik an der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und sehen sie sehr skeptisch –, frage ich mich schon, warum Sie 100 Tage, bevor die einrichtungsbezogene Impfpflicht ausläuft und wir neulich im Ausschuss noch festgestellt haben, dass es gar kein Problem gibt – in Berlin wurde kein einziger Mensch zwangsgeimpft, es wurde auch keiner entlassen, weil er nicht geimpft war –, das noch zu einem Problem machen. [Beifall bei der FDP – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Tobias Schulze (LINKE)]