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Florian Kluckert

FDP 26.01.2023 Sitzungen 19/25

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es wurde viel über Berlin gesprochen. Ich bin einer derjenigen Menschen hier, die in Berlin aufgewachsen und nicht hinzugezogen sind. [Melanie Kühnemann-Grunow (SPD): Ich auch – Zurufe: Ich auch! – Lars Düsterhöft (SPD): Die Mehrheit!] – Ich auch! Bei manchen hat man das Gefühl, dass sie das Dorf immer noch nicht gegen die Großstadt getauscht haben. Das ist aber eine andere Bemerkung. [Beifall bei der FDP] Dadurch, dass ich in Berlin aufgewachsen bin, kann ich mich noch sehr gut an die Zeiten erinnern, wo Berlin noch sehr viele Freiräume hatte, auch für Kunst- und Kulturschaffende, insbesondere nachdem die Mauer gefallen war. Was damals alles an Kreativität in der Stadt möglich war, das wünsche ich mir heute manchmal zurück. Seitdem hat sich Berlin aber nun einmal verändert. Berlin ist gewachsen. Viele Menschen sind nach Berlin gekommen, weil sie hier leben wollen. Viele Unternehmen sind nach Berlin gezogen und haben ihre Angestellten mitgebracht. In Neukölln, wo ich aufgewachsen bin und wo ich auch am 12. Februar 2023 als Abgeordneter für die Wahl antreten werde, kennen wir uns nur zu gut aus, was dieses Wachstum mit einer kreativen Szene macht. Es war nämlich so, dass es in Nord-Neukölln viel Leerstand gab, auch gerade alte Ladengeschäfte, in denen sich Künstlerinnen und Künstler angesiedelt haben, ein buntes, quirliges Leben entstanden ist, eine ganz neue Welt in Neukölln. Dieses bunte, quirlige Leben mit den vielen Künstlerinnen und Künstlern hat viele andere angezogen, die dann nach Neukölln gezogen sind, wodurch die Mieten gestiegen sind und diejenigen, die den Bezirk attraktiv gemacht haben, dann verdrängt wurden. Die Verdrängung von Künstlerinnen und Künstlern, die diese Stadt urban und lebenswert machen, ist ein sehr großes Problem. Deswegen ist es auch völlig richtig, Arbeits- und Atelierräume zu sichern. Der Senat scheitert hier einfach seit Jahren. Es wird viel zu wenig getan, denn nur Gelder in einen Haushaltsplan hineinzuschreiben, schafft nicht ein Atelier und schafft nicht einen einzigen Kulturraum. [Beifall bei der FDP – Beifall von Kurt Wansner (CDU)] Wenn wir in Berlin doch eine Sache wissen müssten, dann ist es, dass noch mehr Bürokratie, noch mehr Verwaltung, noch mehr Akteure mit einbinden eben nicht zu schnelleren und besseren Ergebnissen führt, sondern alles unnötig verlangsamt. [Sibylle Meister (FDP): Ja, genau!] Das ist das, was Sie hier mit diesem Antrag eigentlich genau machen wollen. Sie wollen noch mehr Akteure, die noch mehr mitsprechen, einbinden, alles transparent machen. Das, was Sie hier fordern, schafft nicht einen einzigen Atelierraum mehr, einen einzigen Arbeitsraum mehr. Deswegen werden wir diesen Antrag nicht unterstützen. – Vielen Dank! [Beifall bei der FDP]

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