Reden (88)
19.03.2026
Ich habe eine Zwischenbemerkung und ein paar Fragen. Lieber Volker, die erste Frage: Wo ist denn Steffen Vogel, Ihr energiepolitische Sprecher, der vor ein paar Wochen der Kernkraft in Deutschland eine klare Absage erteilt hat? Dann geht es weiter: Von welchen Fachleuten sprichst du? Sind das die nicht vorhandenen Fachleute, die auch …
19.03.2026
Da kann ich nur sagen: Ja, ich bezeichne Sie als unsozial, und ich bezeichne Sie auch als Nicht-Umweltschützer. (Beifall bei den GRÜNEN)
19.03.2026
Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn sich die AfD mal mit dem Umweltschutz beschäftigt, dann kommt so ein Antrag heraus. Hätten Sie sich einmal mit den Verbänden, mit dem Großteil der Brauereien unterhalten, wäre dieser Antrag nicht entstanden. (Beifall bei den GRÜNEN) Dieser Antrag ist weder durchdacht noch …
05.02.2026
Sehr geehrte Frau Staatsministerin, auch an Sie die Frage zum Hebammenbonus: Sie haben den bayerischen Hebammenbonus als wichtiges Instrument bezeichnet. Wie Sie es auch dargestellt haben, wissen wir gerade nicht, wie es weitergeht. Er bleibt wahrscheinlich ein wichtiges Instrument. Wir haben von der Staatsregierung Daten eingeholt. …
05.02.2026
Sehr geehrter Herr Kollege Seidenath, noch einmal zurück zum Hebammenbonus: Wir haben dazu Anfragen gestellt. Den Daten der Bayerischen Staatsregierung zufolge gab es seit 2023 von Jahr zu Jahr insgesamt einen stetigen Rückgang; im Detail wurde im Jahr 2025 ab Juli kein einziger Antrag mehr bewilligt. Im Frühjahr 2025 gab es eine …
05.02.2026
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Hebammen, zuerst will ich mich bedanken. Ihr habt wahrscheinlich einen der verantwortungsvollsten und auch schönsten Berufe, die ich mir nur vorstellen kann. Gerade wenn ich mit Hebammen spreche, spüre ich das Feuer dahinter. Vielen Dank dafür. Ihr helft Frauen in den …
28.01.2026
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich wundere mich schon: Es geht um das Bier. Und es wird ausschließlich nach den Unmöglichkeiten gesucht, nicht nach den Möglichkeiten, die hier durchaus bestehen und die man auch mal unterstützen kann, auf jeden Fall in gewissen Bereichen. Aber nein, Sie haben …
28.01.2026
Sehr geehrter Herr Saller, wenn auf EU-Ebene alles so wunderbar funktioniert und alles paletti ist, frage ich: Warum markieren dann immer mehr EU-Länder ihre Produkte? Tun sie das aus Ihrer Sicht grundlos, oder weil sie Spaß daran haben, oder warum tun sie das? Österreich, Frankreich, Rumänien und noch einige weitere Länder wie …
28.01.2026
Ja, es hört sich wunderbar an, ist aber leider alles andere als wunderbar. Wenn man den Haushalt anschaut, sieht man, dass gerade im Verbraucherschutz wieder Kürzungen vorgesehen sind. Das nur so nebenbei. Also Verbraucherschutz ist bei der CSU leider Fehlanzeige. Meine Frage ist: Seit Jahren steigen die Produktpreise im Supermarkt, seit …
28.01.2026
Herr Dierl, das hört sich ja alles ganz wunderbar an.
28.01.2026
Dann schaut sie mal genauer hin und sieht, dass immer weniger drin ist, in der Packung Schokolade, im Müsli. Es ist immer weniger drin, und die Preise werden auch immer höher. Ich weiß nicht, wer das Wort "Shrinkflation" schon gehört hat. Ich finde, man sollte es wissen, man sollte sich damit beschäftigen; denn es ist nichts anderes als …
28.01.2026
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrtes Präsidium, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Man muss sich in die Lage von Familien oder der alleinerziehenden Mutter versetzen, die am Abend noch schnell einkaufen geht, schnell im Supermarkt ihre üblichen Produkte einkauft, für das Abendessen, für die Familie, für das Pausenbrot am …
10.12.2025
Sehr geehrter Herr Kollege Frühbeißer, Sie haben das falsch verstanden. Mir ging es nicht um den Gesamthaushalt. Es geht jetzt gerade um Ernährung, und im Ernährungsbereich wurden alle Posten gekürzt. Meine erste Frage ist: Wie rechtfertigen Sie das? Zusätzlich ist ja das Ziel, das zum Beispiel auch die Gesundheitsministerin nennt, dass …
10.12.2025
Sehr geehrter Kollege Stieglitz, eine Frage in Richtung Haushalt: Wir haben Ihre Beteuerungen gehört, dass es wichtig ist, die Vielfalt zu erhalten und zu fördern. Auch Sie sagen, dass Kinder gesundes Essen bekommen sollen bzw. dass sie überhaupt gesund bleiben sollen. Nun ist, wie gesagt, im Haushalt bei allen Posten gekürzt worden, zum …
10.12.2025
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! (Unruhe – Glocke des Präsidenten) Mit unserem Gesetzentwurf zum nachhaltigen, beitragsfreien und gesunden Mittagessen für alle Kinder wollen wir dem Ziel "gleichwertige Lebensbedingungen für alle in Bayern" nachkommen. Wir haben heute schon einmal gehört: Das steht …
29.10.2025
Sehr geehrter Herr Dierl, erst einmal vielen Dank für die klaren Worte, die ich absolut unterstreiche. Ich freue mich, dass Sie und Ihre Partei an einer Bioquote von 30 % festhalten. Das ist nämlich nicht nur für die Landwirtschaft, sondern auch für den Schutz unseres Trinkwassers wichtig. Auch in vielen anderen Bereichen ist das der …
16.10.2025
Herr Seidenath, Sie haben vor allem wieder vom Bund gesprochen und davon, dass alles auf Bundesebene geregelt werden muss. In diesem speziellen Fall stimmt das, aber insgesamt geht es – worüber, glaube ich, Einvernehmen besteht – um die Stärkung der Eins-zu-eins-Betreuung im Hebammensystem oder in der Schwangerenbetreuung. Da kann Bayern …
16.10.2025
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Enders, Sie hätten unserem Dringlichkeitsantrag durchaus ebenfalls zustimmen können. Die Stärkung des Beleghebammensystems ist eine langfristige Sache. Dafür brauchen wir auch Grundlagen, gute Daten und langfristige Maßnahmen. Ich sage vorweg: Wir stimmen …
08.10.2025
Schön, dass es in Ihrem Sprengel funktioniert. Wie gesagt, es geht um Chancengleichheit. Die Realität sieht leider anders aus. Das ist so. Gerade Kinder aus finanziell schlechter gestellten Familien leiden darunter. Das ist ein Fakt. Wenn Sie den Gesetzentwurf genau lesen, stellen Sie fest, dass wir von beitragsfreiem, nicht kostenfreiem …
08.10.2025
Im Gesetzentwurf steht, dass immer validiert und eventuell angepasst werden muss.
