Ulrike Scharf

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! 58 % unserer Grundschulkinder sind bereits jetzt in einer Nachmittagsbetreuung und nutzen den Ganztag. Das ist die Mittagsbetreuung, das ist der Hort, das ist der schulische Ganztag, offen und gebunden. Liebe SPD, in der gestrigen Pressemitteilung von einem Ganztagsdebakel zu sprechen, ist …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bedeutung unseres Sozialhaushalts ist noch größer geworden, als sie in den vergangenen Jahren schon war. Das liegt natürlich auch an diesen stürmischen Zeiten, in denen wir leben. Die Aufgaben sind riesig, und unsere Demokratie steht am Scheideweg. Ich will den Menschen in unserer …

Wir haben zwei große Säulen, die uns wirklich intensiv und tagtäglich beschäftigen: Das sind genügend Plätze in der Kinderbetreuung und genügend Personal. Wenn ich allein die letzte Legislaturperiode anschaue: Wir haben uns vorgenommen, 42.000 Plätze zu schaffen. Herausgekommen sind 73.500, also fast die doppelte Anzahl. Wir lassen auch …

Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich immer, wenn wir über die Kinderbetreuung sprechen. Ich mache das tagtäglich, gefühlt den ganzen Tag, weil für mich Kinder, Kitas und Kitafachkräfte oberste Priorität haben und die Nummer eins auf meiner Agenda sind. Ich kann Ihnen nur immer wieder zurufen: Die Bedeutung …

Gut, bin schon fertig. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)

Lieber Kollege Johannes Becher, scheinbar hast du bei den Ausführungen der Kollegin Trautner nicht zugehört. Sie hat sehr genau aufgezeigt, wie die Versorgungslage ist und dass wir gerade bei den Beratungsstellen eine Versorgung haben, die aus meiner Sicht ausreichend ist, mit all den staatlich anerkannten und nicht anerkannten Stellen …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesregierung hat vor gut zweieinhalb Jahren Koalitionsverhandlungen geführt und bei der Forderung, den § 218 aus dem Strafgesetzbuch zu nehmen, keine Einigung erzielt. Wie das so üblich ist, wurde danach eine Kommission eingesetzt. Diese Kommission hat am vergangenen Montag ihren …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor allem liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, der Titel dieser Aktuellen Stunde zeigt: Sie haben wirklich nichts verstanden, und die Abgehobenheit der Berliner Blase ist in Bayern angekommen. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER und der AfD – Zuruf des …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Können wir hier überhaupt noch leben? – Das denken, fragen und fühlen Jüdinnen und Juden in Deutschland im Jahr 2023. Sie fühlen sich und – ja – sie sind bedroht. Viele Mütter und Väter sitzen aus Angst um ihre Kinder auf gepackten Koffern. Ich bin erschüttert, wenn ich mit Charlotte …

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.