Ulrike Scharf

Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich immer, wenn wir über die Kinderbetreuung sprechen. Ich mache das tagtäglich, gefühlt den ganzen Tag, weil für mich Kinder, Kitas und Kitafachkräfte oberste Priorität haben und die Nummer eins auf meiner Agenda sind. Ich kann Ihnen nur immer wieder zurufen: Die Bedeutung der Kinderbetreuung können wir nicht hoch genug einschätzen. Sie ist familienpolitisch, bildungspolitisch, sozialpolitisch, integrationspolitisch, aber auch wirtschaftspolitisch von höchster Bedeutung. Ich mag das Wort nicht so gerne, sage es aber trotzdem, weil es das Ganze auf den Punkt bringt: Kinderbetreuung ist für mich systemrelevant. Deshalb müssen wir alle Anstrengungen unternehmen, um hier gut voranzukommen. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD-Fraktion, ich kann gleich vorausschicken: Der Antrag, den Sie heute eingebracht haben, liebe Doris Rauscher, ist überflüssig – eigentlich ist er Zeitverschwendung –, weil wir längst an der Arbeit sind und es mitnichten so ist, dass sich gerade im Bereich der Finanzierung und der finanziellen Ausstattung für die Kindertagesstätten nichts täte. Wir haben vor fünf Jahren das Bündnis für frühkindliche Bildung in Bayern gegründet. Es gibt die Facharbeitsgruppe "Kita 2050". Sie erarbeitet ganz konkrete Vorschläge. Diese Facharbeitsgruppe tagt seit einem guten halben Jahr. Es geht darum, wie wir die gesetzliche Betriebskostenförderung auf ein neues Niveau heben können, und auch darum, wie wir die Bürokratie auf allen Ebenen abbauen. Wir haben gerade gehört, dass auch das ein Teil der Belastung ist, die wir in den Kitas wahrnehmen. Wir arbeiten unglaublich gern und gut mit dem Bündnis zusammen. Ich persönlich versuche, bei möglichst vielen Sitzungen dabei zu sein. Die Facharbeitsgruppe wird bereits Ende April wieder tagen. Die Regierungsfraktionen haben in den Koalitionsvertrag geschrieben, dass das BayKiBiG weiterentwickelt wird. Ich freue mich, dass wir uns in dieser Legislaturperiode die Zeit dazu nehmen können, weil dabei so viele Fragen zu klären sind, dass das nicht von heute auf morgen geht. Mir ist wichtig, dass wir einen umfassenden und ergebnisoffenen Diskurs mit den Partnern führen und genau abwägen, was die richtigen und nachhaltigen Lösungen sind. Ich darf noch etwas zu dem Antrag der SPD-Fraktion sagen, vielleicht etwas sportlich: Geld allein schießt keine Tore. Es braucht sehr viel mehr. Nur Geld in das System zu geben, reicht nicht. Deshalb wollen wir im BayKiBiG ein umfassendes Reformkonzept anstoßen. Ich erwarte mir auch konstruktive Mitarbeit. Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir stehen an der Seite unserer Kommunen. Ich sage aus tiefer Überzeugung, dass wir das mit der größten Kraftanstrengung tun. Wir stehen aber auch an der Seite unserer Familien. Familien haben einen realen Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen. Ich darf Ihnen sagen: Während wir 2011 noch 420.000 Kinder in der Betreuung hatten, sind es im letzten Jahr 640.000 gewesen, also mehr als 200.000 Kinder mehr in über zehn Jahren. Das bedeutet auch, wir haben uns in den letzten zwölf Jahren beim Personal unglaublich entwickelt. Was die Personalausstattung betrifft, war das ein Aufwuchs um 85 %. 118.000 Beschäftigte sind in unseren Kitas. Ich freue mich ausgesprochen darüber, dass sich unser Quereinsteigerprogramm, das Gesamtkonzept für die berufliche Weiterentwicklung, so großer Beliebtheit erfreut und wir über 6.000 Menschen für die Arbeit in den Kitas begeistern konnten. (Unruhe)