Matthias Vogler

Gewalt darf es nicht geben. Das verkennen Sie aber. (Beifall bei der AfD) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Herr Siekmann, bitte.

Herr Kollege Siekmann, Sie verkennen das ein bisschen. Wir sind für alle Familien da. Das ist Punkt eins. Wir wollen aber nicht mit der überbordenden Regenbogensoße – wenn man so will – übergossen werden, weil das einfach viel zu viel ist. Das haben Sie einfach nicht verstanden. Das sieht man an Ihren Aufführungen, wenn Sie wie in …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kollegen, verehrte Besucher! Die vorliegenden Anträge beschäftigen sich mit einem Thema, das für die Gesundheit der Menschen in Bayern besonders wichtig ist: Prävention und Therapie durch Ernährung. Genauer gesagt geht es um drei Anträge, die in Berlin durch die Staatsregierung – warum auch immer, …

Frau Kollegin Demirel, ich habe eine Frage: Sie beklagen den Zustand, dass so viele Leute in Haft sind. Aber stimmen Sie mir denn nicht zu, dass die Leute, die in Haft sind, sich a) illegal im Land befinden und b) freiwillig hätten ausreisen können und sollen. Dem sind sie nicht nachgekommen. Deshalb sind sie in Abschiebehaft gekommen. …

Herr Vizepräsident! Herr Kollege Straub, ich hätte eine Frage, und zwar: Wann ist denn für Sie eine Integration erfolgreich, und wann sollte man nach Ihrer Ansicht einen deutschen Pass bekommen? – Unsere Ansicht kann ich Ihnen klar sagen: Wenn sich jemand hier legal aufhält, sich rechtsstaatlich verhält und am Ende einer gelungenen – …

Herr Kollege von Brunn von der SPD, ich stelle Ihnen mal die Frage, wie Sie dazu stehen: Laut einer Anfrage der Staatsregierung bzw. unserer Fraktion an die Staatsregierung haben im Zeitraum 2013 bis 2023 über 255 Klagen von Bürgerinitiativen gezeigt, dass die Leute Windräder ablehnen. Sie wollen sie nicht. Sie möchten keine Windräder …

Herr Kollege Arnold, ich möchte eine kurze Berichtigung Ihrer Falschaussage vornehmen: Ich habe nicht gesagt, dass wir von Anfang an dahinterstanden, sondern von "sehr früh" gesprochen. Vielleicht kennen Sie den Unterschied von "sehr früh" und "von Anfang an" nicht. Das kann durchaus sein, aber als Jurist sollten Sie den Unterschied …

Herr Kollege, kommen wir mal wieder zur Sachlichkeit zurück. (Lachen bei der CSU) Gleichgültig ist es nicht. Ich bin jahrelang Rettungsdienst gefahren, und etliche Menschen haben meine Kollegen und ich leider Gottes nicht mehr retten können. Auch deswegen finde ich das schäbig, was Sie hier abziehen. Aber ich kenne ja Ihre Methoden von …

Vielen Dank, Frau Kollegin Schmidt von den FREIEN WÄHLERN. Super, dass Sie es ansprechen; denn das ist ein Thema, das bei uns nämlich von Anfang an gegolten hat: Wir stehen für die Impfung, aber auch für Freiwilligkeit. Das ist der Punkt. Jeder, der wollte, konnte sich impfen lassen, auch in der AfD. Niemand sollte und durfte gezwungen …

Herr Kollege Schuberl, wenn Sie meinen, dass wir das aufarbeiten müssten, dann fangen Sie doch bei Ihren links-rot-grünen Straftätern an, die Sie weiterhin hofieren. Dann haben Sie auch eine Menge aufzuarbeiten. (Beifall bei der AfD – Widerspruch des Abgeordneten Toni Schuberl (GRÜNE) – Weitere Zurufe von den GRÜNEN)

Wertes Präsidium, liebe Kollegen, liebe Bürger! Der Antrag auf Einführung eines Bürgerrates zur angeblichen Aufarbeitung der Corona-Zeit, welchen die GRÜNEN hier, wie bereits im Ausschuss, erneut stellen, lehnen wir ab – nicht weil wir keine Transparenz wollen, sondern weil wir darin einen falschen Weg sehen, diese schwierige Zeit …

Wertes Präsidium, werte Kollegen, werte Besucher auf der Besuchertribüne! Die Kollegin Enders hat völlig recht: Das ist ein wichtiges Thema. "Und täglich grüßt das Murmeltier" könnten wir auch sagen; denn wir hatten das Thema erst diese Woche wieder als Petition bei uns im Ausschuss, weil es immer noch nicht abschließend geklärt ist. Ich …

Sehr verehrter Herr Prof. Dr. Bausback von der CSU, ich hätte auch eine Frage. Erstens. Sie haben gesagt, dass diese Angriffe "teilweise" aus dem linksextremen Spektrum kommen – leider Gottes nicht nur teilweise, sondern sehr viele. In den letzten Jahren sind es immer mehr geworden, und nicht nur aus dem islamischen Bereich, aus dem auch …

Herr Vizepräsident, geschätzte Kollegen, werte Besucher auf der Besuchertribüne! Dem Dringlichkeitsantrag, den wir heute hier behandeln, können wir zustimmen. Auch die AfD-Fraktion sieht seit Jahren die Problematik und hatte diese bereits aufgenommen. Wir brauchen unsere Apotheken vor Ort und müssen diese zwingend erhalten. Wer kennt es …

Liebe Kollegen, nichts mit 2 Uhr nachts! Ein bisschen früher haben Sie es ja geschafft; aber es grenzt fast an Arbeitsverweigerung mit dem Durchjagen hier. (Zurufe: Oh!) – Ihr Schreien zeigt, dass ich den richtigen Punkt getroffen habe. Gut. – Herr Zöller, ist Ihnen bewusst, dass ich staatlich geprüfter Rettungsassistent bin? Ich habe …

Herr Vizepräsident! Herr Kollege, wir stehen hinter unseren Pflegekräften, egal, wo sie arbeiten. Das möchte ich einmal klarstellen. (Beifall bei der AfD) Wir wollten all diese Fälle aufgeklärt haben und dazu einen Berichtsantrag haben. Wir haben nicht alle Pflegekräfte unter Generalverdacht gestellt. (Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER): Doch! …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Die Urteile des Landgerichts Regensburg haben die Verantwortung Einzelner bereits geklärt. Pflegekräfte wurden zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, weil sie Senioren ohne ärztliche Anordnung mit teils tödlichen Folgen starke Schmerz- und Betäubungsmittel wie Fentanyl …

Wenn Sie sich aufregen, hätten Sie sich aufregen sollen, als Ihr Parteifreund von einer Liste gesprochen hat, wo wir mit draufkommen sollen, die da nicht unterschreiben würden! (Ruth Waldmann (SPD): Hören Sie doch mal zu!) Das dazu. – Aber vielleicht schaffen Sie es ja, die Frage, die ich vorhin der Kollegin gestellt habe, zu …

Vielen Dank für das Wort. – Herr Professor, ich bin ein bisschen entsetzt über Ihre ersten Äußerungen. Sie haben ja fast eine Drohung ausgesprochen. Wir hatten schon mal eine Liste in Deutschland, und das war nicht gut gewesen. Wir möchten auf keine Liste kommen. Wer weiß, was Sie dann damit später vorhaben. (Zurufe von der CSU, den …

Sehr geehrte Frau Kollegin, ich möchte eine kurze Zwischenfrage stellen, weil Sie wieder auf Rechtsaußen herumgehackt haben. Ich möchte zunächst klarstellen, dass auch wir jüdisches Leben überhaupt nicht infrage stellen, sondern es ebenso verteidigen und schützen wollen. Wir haben auch genug Juden bei uns in der AfD und stehen hinter …