Steffen Vogel

Nahwärme spielt ebenfalls eine sehr große Rolle. Das ist anderswo nicht der Fall. Deshalb müssen wir mehr Neutralität und mehr Vertrauen in die Entscheidungskompetenz –

Herr Kollege Lipp fragt: Was haben Sie im Deutschen Bundestag innerhalb des letzten Jahres dafür getan? – Ich bin nicht Mitglied des Deutschen Bundestages. (Zurufe der AfD – Zuruf der Abgeordneten Eva Lettenbauer (GRÜNE)) Ich werde gefragt: Steffen Vogel, was haben Sie im Deutschen Bundestag getan? – Dann sage ich: Ich bin nicht Mitglied …

Herr Lipp, erstens bin ich nicht Mitglied des Deutschen Bundestags. Wir sind hier auch nicht im Deutschen Bundestag. (Zurufe von der AfD) Ich wehre mich dagegen, dass ich dafür verantwortlich gemacht werde, was 250 Bundestagsabgeordnete in Berlin machen. Das müssen Sie die Bundestagsabgeordneten in Berlin fragen. Das sind alles …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist tatsächlich ein Stück bayerisch-grüner Komödienstadel, wenn ausgerechnet die GRÜNEN den Antrag für günstiges und bezahlbares Heizen in Bayern stellen. Jeder Bürger, jeder, der da oben sitzt, weiß, dass Robert Habeck und die GRÜNEN die größten Kostentreiber für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin der festen Überzeugung, dass Bayern und dass Deutschland an einem industriepolitischen Wendepunkt stehen. Das heißt: Jetzt wird über die Zukunft entschieden und darüber, wo die Arbeitsplätze der Zukunft entstehen. Die Frage ist, ob der Wohlstand von morgen immer noch …

Erstens hat Markus Söder die Aussage getroffen, dass es eine direkte und eine indirekte Bürgerbeteiligung gibt. Wenn eine Kommune von einem Beteiligungsprojekt profitiert, wird die Kommune das zugunsten ihrer Bürgerinnen und Bürger einsetzen. Es gibt eine direkte und eine indirekte Bürgerbeteiligung. Wir haben gehört, dass in Bayern …

Daran sieht man, was das für ein bürokratischer Schwachsinn ist. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Ihre Bürgerbeteiligung ist bürokratischer Irrsinn. Deshalb lehnen wir Ihr Modell ab – teuer, bürokratisch, verzögernd. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Herr Kollege Martin …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich bin stolz. Ich bin stolz auf diesen Gesetzentwurf. Ich bin auch stolz auf den Prozess, wie es zu diesem Gesetzentwurf gekommen ist. Für mich ist es ein Paradebeispiel parlamentarischer Demokratie; denn wir haben ein gemeinsames Ziel – den Ausbau der erneuerbaren …

Herr Kollege Büchler, Sie sprechen davon, dass China Vorreiter ist und alles so super ist. Ist Ihnen bekannt, dass China nicht das Verbrenneraus favorisiert, sondern nach wie vor auf die Verbrennertechnologie setzt? Ist Ihnen auch bekannt, dass Geely zusammen mit Stellantis und Volvo einen neuen großen Player geschaffen hat, um bewusst …

So, es gibt keine Zwischenbemerkung mehr. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)

Der hat mir doch die Redezeit geklaut. Geklaut hat er sie mir. (Heiterkeit bei der CSU)

Erst hören, dann stören. (Beifall bei der CSU) Sie stellen mir eine Frage, aber wollen die Antwort nicht hören. Noch einmal: – – (Zuruf des Abgeordneten Gerd Mannes (AfD)) Jetzt schreit er wieder dazwischen. – Okay, meine Zeit ist gleich vorbei. Fakt ist, selbst Zulieferer wie ZF Sachs haben voll auf den Trend der Elektromobilität …

Erstens hat die AfD noch niemals irgendwo politische Verantwortung getragen. Es ist immer leicht, gegen alles zu schimpfen. (Gerd Mannes (AfD): Das kommt in Kürze!) Ja, das kann sein. Aber Fakt ist, Politik und Verantwortung laufen anders. Das ist nicht so, als – – (Zuruf des Abgeordneten Gerd Mannes (AfD))

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Bayern war, Bayern ist und Bayern wird Automobilland Nummer eins in Deutschland und Europa bleiben. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Dafür werden die Staatsregierung und die sie tragenden Landtagsfraktionen, auch mit der Unterstützung aus Berlin und Brüssel, …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Klaus Holetschek mich letztes Jahr gefragt hat, ob ich mir vorstellen könnte, den Vorsitz der Enquete-Kommission "Bürokratieabbau" zu übernehmen, war ich etwas skeptisch und zurückhaltend. Es war alles andere als ein inneres Anliegen, diese Kommission zu leiten, weil mir …

Frau Präsidentin, ich bitte nochmals um Verzeihung.

Um zu zeigen, dass Sie die Leute täuschen, zitiere ich aus dem Antrag: "Die Staatsregierung wird aufgefordert, den Rückbau des bayerischen Kernkraftwerks Isar II sofort einzustellen." – Ich stelle fest, die Bayerische Staatsregierung hat keinen Zugriff auf den Rückbau von Isar 2. Der Rückbau dieses Kraftwerks erfolgt auf der Grundlage …

Ich hoffe außerdem, dass wir bis dahin mit der Speichertechnologie weitergekommen sind, um die Energieversorgung sicherzustellen.

Herr Kollege Stümpfig, ich sage Ihnen ganz offen: Ich konnte vor der heutigen Plenarrede nicht mit dem Herrn Ministerpräsidenten sprechen. Ich habe nur meine Überzeugung wiedergegeben, die sich auf eigene Recherchen stützt. Ihre Frage müssen Sie dem Herrn Ministerpräsidenten selbst stellen. Ich kann sie nicht beantworten. Er ist nicht …

Herr Kollege von Brunn, jetzt darüber zu philosophieren, was richtig gewesen wäre oder nicht, ist Jammern über vergossene Milch. Uns liegt jetzt ein Antrag auf den Weiterbetrieb dieses Kraftwerks vor. Dieser Antrag kann nicht umgesetzt werden. Ich sage aber eines: Jeder Tag, an dem Isar 2 weitergelaufen wäre, wäre ein guter Tag für …