Paul Knoblach

Lieber Kollege Benno Zierer, ich sage das ganz ernsthaft so, weil ich das so empfinde: Uns GRÜNEN ist klar, gut geführte Betriebe bringen solche Tiere nicht zur Schlachtung. Leider gibt es nicht nur gut geführte Betriebe. Und genau dort entsteht das Problem. Das kenne ich tatsächlich von Berichten aus Schlachtstätten. Lieber Benno …

Dann würde ich sagen: Okay, wir machen es jetzt gemeinsam. Jetzt bitte ich um Ihre Antwort. (Beifall bei den GRÜNEN) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Frau Dr. Loibl, Sie haben das Wort.

Frau Kollegin Dr. Loibl, ich freue mich tatsächlich darüber, dass Sie anerkennende Worte für diesen Antrag finden. Sie sagen: Ja, es ist ein Problem. Darüber brauchen wir nicht mehr streiten. Ich bin sehr froh darüber, dass wir das beide so sehen. Für mich reicht es aber nicht aus, dort stehen zu bleiben. Wenn wir ernsthaft Mittel finden …

Sehr geehrtes Präsidium, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich stelle heute diesen Antrag zum zweiten Mal zur Debatte. Die erste Debatte darüber hatten wir Ende letzten Jahres im Umweltausschuss. Liebe Kolleginnen und Kollegen, einige von Ihnen waren bei dieser ersten Debatte dabei, freilich nicht alle. Wir GRÜNEN und ich meinen, es ist es …

Sehr geehrtes Präsidium, werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, es wäre ein Fehler zu behaupten, es sei zu loben, wenn eine Schlachtstelle schließt. Grundsätzlich ist das nicht zu loben – grundsätzlich. Aber dann geht es auch schon los. Dann müssen wir die Details betrachten. Einige wurden von der Kollegin Dr. Petra Loibl aufgeführt. …

Liebe Kollegin Müller, wir kennen uns schon eine Weile und wir schätzen uns auch, und das ist auch gut so. Ich bin mir nicht sicher, ob wir schon beim Du waren. (Ulrike Müller (FREIE WÄHLER): Ja!) – Dann gerne Du. Dir ist schon klar, wie mir auch: Es ist zu beklagen, dass wir ständig milchviehhaltende Betriebe verlieren. Ich sehe das …

Sehr geehrte Frau Dr. Petra Loibl, ich schätze Ihre Fachexpertise, das betone ich immer wieder, und das tue ich auch heute gern. Umso mehr bin ich halt gelegentlich erstaunt über Ihre Einschätzung, so wie auch heute, aber damit will ich mich jetzt nicht länger aufhalten. Ich habe eine Frage: Sie wissen wie ich, dass alle tierärztlichen …

Sehr geehrtes Präsidium, werte Kolleginnen und Kollegen! Mit unserem grünen Antrag "Einführung einer verbindlichen Haltungsverordnung für Milchkühe" verfolgen wir ganz klar das Ziel, Verbesserungen für Mensch und Tier herbeizuführen. Bisher – das ist tatsächlich keine beckmesserische Feststellung – ist nicht sicher: Was zeichnet einen …

Sehr geehrtes Präsidium, werte Kolleginnen und Kollegen! Es mag sein, dass die AfD für Deutschland steht, aber für welches Deutschland? Wir müssen doch klären, wie dieses Deutschland aussehen soll, auf das wir alle außerhalb Ihrer Fraktion nicht warten. Wir werden unser Deutschland und unser Bayern davor schützen, dass es das Gesicht …

Danke. (Beifall bei den GRÜNEN) Fragen gibt es auch nicht.

Das war es gewesen?

Da wäre es wirklich äußerst ungerechtfertigt. Das ist nicht der Fall. Eine – –

– Landwirte, Grundbesitzer usw. – Dinge nur unter dem Vorzeichen des Bürokratieabbaus oder so etwas macht.

Sehr geehrtes Präsidium, werte Kolleginnen und Kollegen! Auch wir GRÜNEN haben uns zu diesem Gesetzentwurf Gedanken gemacht. Wir haben das bestehende Gesetz und die angestrebte Änderung nebeneinandergelegt. Zunächst sehen wir nichts Schlimmes auf uns in Bayern zurollen. Im Gegensatz zu den Herrschaften zu meiner Rechten sind wir keine …

Erwarten Sie jetzt eine Antwort von mir? Allen Ernstes? (Johannes Becher (GRÜNE): Keine Antwort gewünscht! – Unruhe) Ich hätte mir als Allerletztes gewünscht, dass Menschen wie Sie, aus Ihrer Fraktion, hinter mir als ehemaliger Pflegekraft stehen, das können Sie mir glauben. (Beifall bei den GRÜNEN – Zurufe: Bravo!)

Sehr geehrtes Präsidium, werte Kolleginnen und Kollegen! Erlauben Sie mir, ich erkläre sehr kurz: Ich spreche aus meiner jahrzehntelangen Erfahrung als Pflegekraft, lange Zeit auch in leitenden Funktionen. Ich weiß, worum es heute geht. Die AfD legt heute einen Misstrauensantrag gegen die größte Berufsgruppe Deutschlands, die …

Sehr geehrtes Präsidium, werte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD unterstellt die flächige Schließung insbesondere kommunaler Kliniken in Bayern. Zur Realität: Unser Gesundheitswesen wird diskutiert. Besonders trifft das auf die Kliniklandschaft zu. Alles, was die Kompetenzen unserer Kliniken – ob groß oder klein – stärkt, ist richtig. …

Sehr geehrtes Präsidium, werte Kolleginnen und Kollegen! Als in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für diesen Themenbereich Zuständiger sehe ich – und sehen wir – in diesem Gesetzentwurf Zukunft. Es gibt bestimmte Dinge, die wir sicher noch im Ausschuss zu diskutieren haben. Im Wesentlichen sind wir aber mit der Richtung dieses …

Sehr geehrtes Präsidium, werte Kolleginnen und Kollegen! Eines vorweg: Wir GRÜNE werden uns bei diesem Antrag enthalten. Ich möchte gleich zu Beginn betonen, dass wir uns nicht enthalten, weil das Thema unwichtig wäre – ganz im Gegenteil. Die Situation in der Pflege ist eines der drängendsten Probleme unserer Zeit. Das ist uns völlig …

Herr Kollege Benno Zierer, ich fordere Sie auf, mir wortwörtlich vorzulesen oder aus Ihrem Gedächtnis zu sagen, wo ich in meiner Rede, bei meinem Vortrag, Tierärztinnen oder Tierärzte schlechtgeredet oder ihre Arbeit schlechtmachend dargestellt habe. Bitte erklären Sie mir, wo und wie ich das wörtlich erwähnt haben soll.