Reden (611)
31.01.2020 — Den medizinischen und pharmazeutischen Nachwuchs in Thüringen sichern – Ausbildungskapazitäten ausbauen
Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich glaube, vor uns liegt ein Antrag, der durchaus das Potenzial hat, gemeinsam eine Mehrheit zu finden. Denn das Problem, das er beschreibt, ist unstrittig. Ich glaube, Ihnen allen liegt ein Schreiben von zwei Körperschaften und zwei Verbänden vor, der …
31.01.2020
Sehr geehrte Frau Präsidentin, wir beantragen, den TOP 20 „Papiermüllflut durch Kassenbonpflicht schnellstmöglich beenden!“ heute definitiv noch zu beraten.
30.01.2020 — Grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Auslegung einer Vorschrift der Geschäftsordnung gemäß § 122 der Geschäftsordnung
Unsere Verantwortung ist es gerade, abzuwägen und uns alle Möglichkeiten offenzuhalten, darüber zu entscheiden. Deswegen werden wir der Überweisung – und ich betone: nur der Überweisung – des Antrags der CDU-Fraktion zustimmen. Das ist explizit kein Präjudiz dafür, wie wir uns nach dem Austausch der Argumente im Justizausschuss verhalten …
30.01.2020 — Grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Auslegung einer Vorschrift der Geschäftsordnung gemäß § 122 der Geschäftsordnung
Jetzt nicht.
30.01.2020 — Grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Auslegung einer Vorschrift der Geschäftsordnung gemäß § 122 der Geschäftsordnung
Beim nächsten Mal tun wir das, liebe Frau Präsidentin, denn ich selbst war es, der die Redeliste hier abgegeben hat. Lieber Herr Blechschmidt, ich habe Ihnen bei Ihrer Rede sehr aufmerksam zugehört. Ich teile einige Argumente von Ihnen. Ich glaube auch, dass wir als Parlamentarier gut daran tun abzuwägen, was wir tun. Unsere …
30.01.2020 — Grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Auslegung einer Vorschrift der Geschäftsordnung gemäß § 122 der Geschäftsordnung
Leider bin ich nicht Frau Baum.
29.01.2020 — d) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Nationale Demenzstrategie – Initiativen Thüringens im Bereich der Pflege und der Unterstützung pflegender Angehöriger“
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, auch hier ist es, glaube ich, wichtig, dass wir uns diesem Thema widmen. Es ist ein komplexes, vielschichtiges Thema, meistens ungeeignet für Aktuelle Stunden, um es sozusagen inhaltlich durchdeklinieren zu können. Aber trotzdem sind Aktuelle Stunden vor allen Dingen …
29.01.2020 — a)Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Institutionelle Förderung von Geburtshäusern und hebammengeführten Praxen in Thüringen schnell einführen“
Meine sehr verehrten Damen und Herren, verehrte Frau Präsidentin, zunächst einmal vielen Dank an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für diese Aktuelle Stunde. Ich glaube, es ist sinnvoll, dass wir hier bei einem doch wichtigen Beruf immer wieder darauf aufmerksam machen, mit welchen Problemen dieser Berufsstand zu kämpfen hat. Die …
12.12.2019 — Regierungserklärung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2019
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, vielleicht noch mal ganz kurz zu unserem Hobbyphilosophen hier im Raum, der Wittgenstein zitiert hat, wonach – ich glaube, Wittgenstein hat auch recht – aus der bloßen Interpretation von Sprache keine Rückschlüsse auf unsere reale Welt zu führen sind. Aber ich …
12.12.2019
Namens der Fraktionen der CDU und der FDP bitte ich darum, den Tagesordnungspunkt 4 – Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Sicherung der kommunalen Haushalte – auf alle Fälle heute noch zu beraten.
26.11.2019 — c) Wahl der Vizepräsidentinnen bzw. Vizepräsidenten des Thüringer Landtags
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, es wird Sie sicherlich nicht wundern, dass wir natürlich diesem Gesetzentwurf zustimmen werden. Das kann man schon recht leicht daran erkennen, dass wir auch zu den Einreichern dieses Gesetzentwurfs gehören. Aus unserer Sicht steht jeder Fraktion naturgemäß ein Platz im …