Robert-Martin Montag

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, auch hier ist es, glaube ich, wichtig, dass wir uns diesem Thema widmen. Es ist ein komplexes, vielschichtiges Thema, meistens ungeeignet für Aktuelle Stunden, um es sozusagen inhaltlich durchdeklinieren zu können. Aber trotzdem sind Aktuelle Stunden vor allen Dingen dafür da, auf Probleme aufmerksam zu machen und erste Problemaufrisse und Lösungswege aufzuzeigen. Insofern auch da vielen Dank an Frau Dr. Klisch für die Initiative. (Beifall SPD) Das darf auch die SPD-Fraktion gern beklatschen. Handlungsbedarf besteht, das ist klar. Je älter man wird, desto stärker ist das Risiko, von der heimtückischen Hirnkrankheit betroffen zu sein. Wir haben es schon gehört, 1,7 Millionen Betroffene aktuell; die Alzheimer Gesellschaft geht davon aus: 2050 haben wir rund 3 Millionen Betroffene, die der Pflege bedürfen. Denn der durchschnittliche Verlauf – das ist das, was auch Herr Müller eben schon angedeutet hat – ist einer, der progressiv ist, also ein Schweregrad, der sukzessive zunimmt. Gerade die letzte Phase des Krankheitsverlaufs macht es notwendig, dass der Pflege- und Betreuungsaufwand, die professionelle Unterstützung rund um die Uhr zur Verfügung steht, notwendig wird und die Betroffenen zumeist auch nicht mehr allein nur im heimischen Umfeld bleiben können. Deswegen haben Sie heute noch mal deutlich gemacht, dass vor allen Dingen zunächst mal die Nationale Demenzstrategie vonnöten ist. BMG und Familienministerium, Länder, kommunale Vertreter haben sich da seit 2018 auf den Weg gemacht; ich glaube, da gehört das auch hin. Eben ist vom Kollegen Zippel das Landespflegegeld in Bayern angesprochen worden. Ich bin sehr skeptisch ob eines Flickenteppichs, ob, wenn jedes Land eigene Lösungen findet, das tatsächlich der Problemlösung angemessen ist. Denn es gibt nicht nur einen Thüringer, es gibt nicht den bayerischen Pflegenden, zu Pflegenden oder pflegenden Angehörigen. Ich glaube, wenn wir hier Leistung ausreichen, dann sollte das bundeseinheitlich sein. Da sollte uns wirklich jeder Betroffene gleich viel wert sein. (Beifall FDP) Auch auf Thüringen kommen natürlich diese Herausforderungen zu, wir sind ja Gott sei Dank nicht aus der Welt gefallen. Deswegen glaube ich, wir brauchen hier auch ein paar Maßnahmen, die ich vielleicht ganz kurz skizzieren möchte, um für uns selbst auch geeignete Rahmenbedingungen zu schaffen, sozusagen unser Scherflein, das wir als Thüringer beeinflussen können, dazu beizutragen, das Problem zumindest anzugehen. Das ist zunächst mal tatsächlich das, was die Aktuelle Stunde heute leistet, nämlich die gesellschaftliche Sensibilität für das Thema hochzuhalten. Es ist wichtig, über die Krankheit aufzuklären und dieses Thema zu enttabuisieren, denn für die Familien, die davon betroffen sind, ändert sich nicht nur viel, sondern es ändern sich auch die sozialen Rahmenbedingungen, das soziale Umfeld. Nicht jeder hat Verständnis dafür, wenn manches nicht mehr geht, was man doch jahrelang zusammen erleben konnte. Abbau bürokratischer Hemmnisse, regelmäßige Fortbildungen – ich glaube, das ist etwas, was im Hausaufgaben- oder im Lastenheft der Politik steht, aber vor allen Dingen auch anzuerkennen, dass wir einen steigenden Personalbedarf in der Pflege letzten Endes nur durch eine Zuwanderungsregelung, eine Fachkräftezuwanderung werden lösen können – da bin ich mir noch nicht mal sicher, sondern wir werden wahrscheinlich nur die Spitzen etwas eindämmen können. Da ist zunächst einmal der Bund gefragt, aber auch wir sind gefragt, dass vor allen Dingen die vereinfachte Erteilung einer Arbeitserlaubnis für nachweislich qualifizierte Nicht-EU-Bürger auch in Thüringen umgesetzt wird. Wir sehen, wie hochproblematisch das im Bereich der Mediziner ist – ich sage mal: Stichwort Landesverwaltungsamt. Schulgeldfreiheit für Gesundheits-, Heil- und Therapieberufe in Thüringen, auch das ist etwas, da bin ich mir jetzt nicht ganz sicher, ob das schon umgesetzt ist. Sie hatten es jedenfalls vorgehabt, bei uns steht es im Wahlprogramm, vielleicht können wir das auch gemeinsam angehen. Vielen Dank. (Beifall FDP) (Zwischenruf Werner, geschäftsführende Mi- nisterin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie: Ab 01.09.!)