Reden (87)
11.11.2020 — b) Öffnung der Gastronomie bei gegebenem Infektionsschutz ermöglichen
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Zuschauer am Livestream, kaum ein Thema befasst und beschäftigt die Thüringerinnen und Thüringer so wie das Thema „Beseitigung und Eindämmung der Pandemie“, so auch die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung. Ich möchte, bevor ich …
01.10.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Maßregelvollzugsgesetzes
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen, mich hat es jetzt sozusagen nach vorn getrieben bei der Rede von dem Herrn Sesselmann. Ich würde jetzt mal unterstellen, Herr Sesselmann, Sie wissen gar nicht, wovon Sie inhaltlich gerade reden. Denn ich habe Ihre Teilnahme am Sozialausschuss einfach …
16.07.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen – Verbesserung der Barrierefreiheit und Stärkung des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer am Livestream! Lieber Joachim Leibiger, der jetzt nicht mehr hier oben auf der Tribüne sitzt, aber sicher an seinem Arbeitsplatz und unserer Debatte lauscht, als Erstes bedanke ich mich im Namen der Fraktion Die Linke für den Arbeitsentwurf, den er den …
17.06.2020 — b) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Gewalt gegen Frauen ist ein strukturelles Problem: Istanbul-Konvention in Thüringen konsequent umsetzen“
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren hier im Saal oder am Livestream! Das Thema „Nein zu Gewalt an Frauen“, welches wir in den zurückliegenden Jahren ganz oft hier besprochen haben, ist ein Thema, was man nicht nur zu einer Aktuellen Stunde in 5 Minuten abhandeln darf, sondern es ist ein Thema, was eigentlich 365 Tage im Jahr …
14.05.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Maßregelvollzugsgesetzes
Schönen guten Morgen! Werte Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, die Fraktionen von RotRot-Grün haben Ihnen heute in der Drucksache 7/722 einen Gesetzentwurf vorgelegt, der sich mit der Änderung des Thüringer Maßregelvollzugsgesetzes befasst. Die Änderung hat als Ursache die Europäische Richtlinie 800 aus dem Jahr 2016, die …
29.01.2020 — b) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Verbindungen zwischen Politik und AWO aufklären, Transparenz schaffen und bisherige Kontrollmechanismen überprüfen – Mögliche Misswirtschaft der AWO Thüringen vorbehaltlos offenlegen!“
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Aust, bevor Sie sich hier vorne hinstellen, sollten Sie noch mal Vereinsstudium betreiben. Es geht um die AWO, die AWO ist gemeinnützig und hier wird ganz oft von der AJS gesprochen, und das ist eine gGmbH. Werte Kolleginnen und Kollegen, werte Damen und Herren am Livestream oder hier …
29.01.2020 — a)Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Institutionelle Förderung von Geburtshäusern und hebammengeführten Praxen in Thüringen schnell einführen“
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne, ich möchte das Thema „Hebammen“ von einer anderen Seite aufrollen, denn die Bedeutung der Geburtshäuser ist von ganz vielen hier bereits erwähnt worden. Aber Geburtshäuser können nur gut arbeiten, wenn wir die Bedingungen schaffen, dass es …