Donata Vogtschmidt

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen – zumindest diejenigen, die gerade noch keine Abendbrotpause machen, schön, dass Sie noch hier sind –, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, die sicherlich am Livestream noch mit dabei sind, die Angehörigen der Thüringer Feuerwehren leisten unverzichtbare Arbeit für die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratieliebenden Fraktionen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, parlamentarische Debatten sind meistens trocken, sachorientiert und präzise. Aber worüber unterhalten wir uns heute eigentlich genau? Ich habe mich im Zuge der Diskussion um die Anpassung auf Bundes- und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und auch am Livestream! Ich darf für den gesamten Innenausschuss sprechen, wenn ich sage, dass wir hocherfreut sind, heute den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen Die Linke, der SPD und …

Es gibt sogar zwei. Sie haben gerade schon die Kampagnenseite „Respekt!? Ja bitte!“ angesprochen. Da gibt es auch eine Internetseite, aber das ist ja keine Landeskampagnenseite, sondern eigentlich die Seite von der GdP Bund und der Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft des Bundes, die auch relativ eingeschlafen ist. Bei Facebook – ich habe …

Vielen herzlichen Dank. Umsetzung der Landeskampagne zur Stärkung des Respekts gegenüber Rettungs- und Einsatzkräften Im Juni 2019 hat der Landtag den Öffentlichkeitsetat des Ministeriums für Inneres und Kommunales um zusätzliche 100.000 Euro für eine „Landeskampagne“ mit dem Ziel erhöht – ich zitiere –, „den Respekt vor der Arbeit von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien, der nun in Drucksache 7/5569 vorliegende Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes betrifft ein eigentlich innenpolitisches Thema mit der Weiterfassung des Schwerpunkts auf spezielle parlamentsrechtliche Gesichtspunkte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratieliebenden Parteien, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream und ja auch jetzt vor Ort! Zum 1. Januar 2014 wurde bundesweit das neue Berufsbild des Notfallsanitäters bzw. der Notfallsanitäterin eingeführt, um die …

Sehr gern, danke.

Erst mal vielen Dank für die Beantwortung der Fragen. Ich hätte tatsächlich noch zwei kurze Nachfragen. Sie haben ja gerade schon die Konzepte in den Landkreisen zur Verteilung angesprochen: Ist denn im Innenministerium bekannt, ob alle 22 Landkreise und kreisfreien Städte diese Konzepte erarbeitet haben, und überprüft das das …

Ja.

Vielen Dank. Vorhaltung von Jodtabletten in Thüringen Seit dem Überfall auf die Ukraine steigt auch die Nachfrage von Jodtabletten. Oft ist ein Missverständnis verbreitet, dass konventionelle Jodtabletten, die auch zur Behandlung von Schilddrüsenerkrankungen eingesetzt werden – in der Dosierung von 0,1 bis 0,2 Milligramm – davor …

Vielen Dank. Ich hätte noch zwei Nachfragen. Vielleicht ist es auch möglich, wenn es die Zeit nicht zulässt, dass Sie die Antwort schriftlich dann nachreichen. Die eine Nachfrage wäre: Welche Konsequenzen ergeben sich für die etwa 70 Personen, deren Identitäten bei der Kontrolle „Am Rähmen“ festgestellt wurden, also welche …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Staatssekretär, gestatten Sie mir die Vorabbemerkung, dass wir einfach alle sehr interessierte Abgeordnete sind, weshalb sich anscheinend die Anzahl der Anfragen auch ergibt. Coronaproteste in Thüringen – Beispielhafte Betrachtung von Teilnehmerinnen und Teilnehmern In den vergangenen …

Anwesend.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Die vielen ehrenamtlichen Feuerwehrkräfte und Katastrophenschutzhelferinnen und ‑ helfer in Thüringen leisten eine unverzichtbare Arbeit. Ihnen gebührt unser Dank und unsere volle Unterstützung. Gemeinsam mit Helferinnen und Helfern hat unsere Fraktion Die Linke zurückliegende Einsätze ausgewertet und im …

Herzlichen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, werte Gäste, die sich heute elektronisch zu uns schalten, in der 64. Plenarsitzung am 18. November 2021 wurde der Gesetzentwurf der Landesregierung zum Dritten Gesetz zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes in Drucksache 7/4358 in erster …

Vielen Dank. Notfallbetreuung und Versorgung bei Katastrophenereignissen Das Ahrtal-Hochwasser im Sommer 2021 hat vor Augen geführt, wie schnell in kurzer Zeit eine Vielzahl von plötzlich obdachlosen Menschen auf eine Unterstützung im Ernstfall angewiesen sein kann. Insbesondere durch die Betreuungszüge des Katastrophenschutzes in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer an den digitalen Endgeräten, der vorliegende Antrag ist eine Mischung aus Selbstverständlichkeiten, Kleiner Anfrage, Allgemeinplätzen und Wiederholungen. Er hat wenig innovativen Mehrwert, um tatsächlich, wie im Titel genannt, die …