Donata Vogtschmidt

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Staatssekretär, gestatten Sie mir die Vorabbemerkung, dass wir einfach alle sehr interessierte Abgeordnete sind, weshalb sich anscheinend die Anzahl der Anfragen auch ergibt. Coronaproteste in Thüringen – Beispielhafte Betrachtung von Teilnehmerinnen und Teilnehmern In den vergangenen Wochen fand eine Vielzahl meist rechtswidriger Coronaproteste in Thüringen statt. Am 24. Januar 2022 konnten durch die Polizei im Zusammenhang mit dem Protestgeschehen ca. 400 Identitäten in Thüringen festgestellt werden. In Zusammenarbeit von Landespolizei und Bereitschaftspolizei Thüringen ist nach Medienangaben beispielsweise die Festsetzung und Identitätsfeststellung von 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmern am 24. Januar 2022 auf dem Parkplatz „Am Rähmen“ in Jena gelungen, nachdem diese zuvor mehrfach über den rechtswidrigen Charakter per Lautsprecher belehrt wurden. Ordnungswidrigkeitsverfahren sollen eingeleitet werden. Die Daten geben in anonymisierter Form unter Wahrung des Datenschutzes zugleich begrenzt Aufschluss über die Zusammensetzung der Teilnehmenden derartiger Proteste, die für Politik, Gesellschaft und Polizei in Thüringen momentan eine Herausforderung darstellen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Identitäten im Zusammenhang mit einem nicht angemeldeten Coronaprotestzug wurden am 24. Januar 2022 in Jena auf dem Parkplatz „Am Rähmen“ erfasst und wie verteilen sich diese nach Geschlechtern? 2. Wie verteilen sich die in Frage 1 erfragten Identitäten nach Altersgruppen „bis 17“, „18 bis 29“, „30 bis 49“, „50 bis 64“ sowie „65 und älter“? 3. Aus welchen Landkreisen und kreisfreien Städten stammen die in Frage 1 genannten Identitäten in jeweils wie vielen Fällen? 4. Welche Kenntnisse liegen den Sicherheitsbehörden zu den in Frage 1 genannten Identitäten hinsichtlich Erkenntnissen zu Verbindungen in die rechtsextremistische Szene oder Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts- vor?