Torsten Wolf

Genau. Vielen Dank, Herr Präsident. Die Mündliche Anfrage meines Kollegen Herrn Schubert, den ich hier vertrete, zum Thema Schulplatz-Verfügbarkeit in der Stadt Gera Vor dem Hintergrund der hohen Auslastung der Schulen in Gera bleibt die schnelle Aufnahme schulpflichtiger Kinder eine ständige Herausforderung. Dies belegen regelmäßige Gespräche mit Betroffenen vor Ort. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie gestaltete sich der Zuzug von Familien mit schulpflichtigen Kindern vom 1. Januar bis 30. September 2023 in der Stadt Gera – bitte die Anzahl der schulpflichtigen Kinder nach Schularten aufgliedern –? 2. Wie viele schulpflichtige Kinder haben derzeit keinen Schulplatz in Gera – bitte die Anzahl der schulpflichtigen Kinder nach Schularten und bisheriger Wartezeit aufgliedern –? 3. Welche kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen plant die Landesregierung – bzw. hat sie realisiert –, um die personelle Situation in Gera für die Umsetzung der Schulpflicht nach § 17 Thüringer Schulgesetz zu entschärfen – bitte einzeln auflisten –? 4. Welche Rechtsfolgen ergeben sich bei Nichterfüllung der Vorschrift des § 17 Thüringer Schulgesetz für das Land, den Schulträger und die Eltern? Vielen Dank.