Madeleine Henfling

Vielen Dank. Für die Fraktion der CDU erhält Abgeordneter Walk das Wort.

Vielen Dank, Herr Bergner. Ich gehe davon aus, dass wir die Rednerinnen und Redner abarbeiten, die sich vor allen Dingen maßgeblich zum FAG äußern wollen. Deswegen würde ich zunächst Abgeordnete Merz für die SPD-Fraktion aufrufen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, uns liegen zwar hier oben noch diverse Wortmeldungen vor, die Frage ist, wer jetzt hier konkret anschließen möchte. Das ist aus den Vorlagen nicht ganz ersichtlich. Herr Bergner. Gut, dann würde ich jetzt als Ersten Herrn Bergner von der FDP-Fraktion aufrufen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir fangen jetzt an und alle, die noch beim Mittagessen sitzen, würde ich dann doch bitten, so langsam wieder zurück in den Plenarsaal zu kommen. Für die Landesregierung hat sich jetzt noch Innenminister Georg Maier zu Wort gemeldet und er erhält jetzt erst mal das Wort. Bitte schön.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Präsident, Kollege Steffen Dittes hat schon viele richtige Sachen gesagt, denen möchte ich mich anschließen. Wir nehmen zur Kenntnis, dass die PMK-Statistik tatsächlich einen hohen Stand erreicht hat. Aber auch die Ausführungen zur Frage des Wahljahres, glaube ich, müssen wir …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Wir setzen uns dafür ein, dass im Freistaat Thüringen alle Anstrengungen unternommen werden, um die Verbrechen des NSU und die Tatbeiträge [seiner] Unterstützer und Gehilfen aufzuklären. Es müssen alle notwendigen und rechtsstaatlichen Mittel ergriffen werden, um eine Wiederholung auszuschließen. …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Damen und Herren am Livestream, Besucher/-innen – ist eine da, hallo Sybille –, die Kolleginnen und Kollegen haben schon viel gesagt zu dem, was im Antrag steht, und auch der Frage, wie wir darauf gekommen sind. Ich will nur detailliert auf den Teil III – aus meiner Sicht der wichtigste …

Genau, das finde ich auch gut, wenn wir über das Thema sprechen. Ich glaube, dass die FDP hier mit dem Antrag, den sie gestellt hat, durchaus einen Nerv getroffen hat. Das ist ja keine besonders neue Idee, die ihr da aufgeworfen habt. Wir haben ja schon in der letzten Legislatur mal über einen eigenen Ausschuss zum Thema …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, nach dem Redebeitrag weiß man immer gar nicht, wo man anfangen soll. Man könnte dieses Plenum wahrscheinlich in Kulturoptimist/-innen und Kulturpessimist/-innen einteilen. Wo die Kulturpessimist/-innen sitzen, haben wir gerade gehört. (Zwischenruf Abg. Tasch, CDU: …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, mit Schreiben vom 15. November 2019 hat Herr M. F. aus Langenwetzendorf die Wahl zum 7. Thüringer Landtag am 27. Oktober 2019 angefochten. Zur Begründung seines Einspruchs trägt der Einspruchsführer vor, dass er zur Landtagswahl am 27. Oktober 2019 im Kulturhaus Langenwetzendorf als Wahlbeobachter …

Danke. Uns geht es vor allen Dingen darum, eine Stärkung der Gemeinde- und Kreisräte vorzunehmen. Herr Bergner, Sie lesen das vielleicht als Misstrauen gegenüber den Verantwortlichen vor Ort. Das kann man so lesen, dass das Misstrauen gegenüber den Verantwortlichen vor Ort ist. Man kann es aber vielleicht auch positiv lesen. Wir wollen …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, bevor ich zu dem Inhalt komme, lassen Sie mich kurz auf das eingehen, was Herr Bergner hier gerade gesagt hat. Herr Bergner, wir haben die Sachen, die in der Akut-Situation für die Thüringer Kommunalordnung in Bezug auf die Corona-Krise relevant und wichtig sind, im …

Sie haben gerade gesagt, dass die Thüringer Polizei auf dem Schießplatz trainiert hat, deswegen die Frage, ob aus der genannten Chargennummer in der Mündlichen Anfrage auf diesem Schießplatz dann auch dort entsprechend die Munition eingesetzt wurde. Wenn ich Sie richtig verstanden habe, ist es so, dass die Ausgabe der Munition erfolgt, …

Vielen Dank. Munitionsfunde bei „Nordkreuz“-Ermittlungen – Bezug zu Thüringen? Bei einer Razzia im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen mutmaßliche Mitglieder des sogenannten „Nordkreuz“-Netzwerks wurden über 55.000 Stück Munition aus unterschiedlichen Bundesländern entdeckt. Unter der Munition befanden sich nach Presseberichterstattung …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Möller, angesichts der Situation, in der wir uns befinden, finde ich Ihre Ansage, dass wir hier nicht Viren schleudern, wirklich dem Hohen Hause nicht angemessen und ich rüge Sie dafür. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es gibt keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der …

Vielen Dank. Gibt es jetzt noch weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist Abgeordneter Möller. (Zwischenruf Abg. Reinhardt, DIE LINKE: Die Maske fehlt ja!)

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Abgeordneter Kalich hat sich zu Wort gemeldet. Sie haben noch 1 Minute.

Für die CDU-Fraktion hat sich noch mal Abgeordneter Zippel zu Wort gemeldet.

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten hat sich jetzt Abgeordneter Thrum zu Wort gemeldet.

Aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich jetzt keine weiteren Wortmeldungen. Deswegen hat für die Landesregierung Frau Ministerin Werner das Wort.