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Madeleine Henfling

16.07.2020 Sitzungen 7/20

Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Möller, angesichts der Situation, in der wir uns befinden, finde ich Ihre Ansage, dass wir hier nicht Viren schleudern, wirklich dem Hohen Hause nicht angemessen und ich rüge Sie dafür. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es gibt keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten. Dann würden wir jetzt dazu kommen, abzustimmen. Es ist Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung beantragt. Weitere Anträge habe ich nicht gesehen. Wer dieser Ausschussüberweisung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind alle Fraktionen im Haus. Die Gegenprobe: Wer stimmt dagegen? Niemand. Enthaltungen? Auch niemand. Damit ist die Überweisung getätigt. Wir würden dann jetzt in die Mittagspause bis 13.25 Uhr eintreten. Ich möchte Sie noch daran erinnern, dass in der Mittagspause noch ein Ausschuss stattfindet. 5 Minuten nach Beginn der Mittagspause trifft sich der Verfassungsausschuss im Raum F 101. Und der Hinweis, dass wir direkt nach der Mittagspause mit den Wahlen weitermachen, sodass Sie alle bitte pünktlich wieder hier sind. Und der Freundeskreis Kaliningrad trifft sich in der F 004.

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