Madeleine Henfling

Vielen Dank. Dann würde ich jetzt den fünften Teil der Aktuellen Stunde schließen und rufe den sechsten Teil der Aktuellen Stunde auf Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/1765 Ich eröffne die Aussprache und erteile Abgeordnetem Kemmerich das Wort.

Vielen Dank, Herr Bühl. Es gibt jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus dem Kreis der Abgeordneten. Dann würde ich Staatssekretärin Dr. Heesen das Wort erteilen. Bitte schön.

Vielen Dank. Gibt es aus den Reihen der Abgeordneten weitere Wortmeldungen? Frau Abgeordnete König-Preuss, bitte schön.

Vielen Dank. Für die Fraktion der FDP erhält Herr Bergner das Wort.

Für die Fraktion der SPD erhält der Abgeordnete Liebscher das Wort.

Vielen Dank. Für die Fraktion der AfD erhält Abgeordnete Herold das Wort.

Vielen Dank. Wenn ich sage, die Redezeit ist vorbei, dann ist sie meistens vorbei, deswegen würde ich bitten, dass wir uns daran halten! Als Nächste hat die Abgeordnete Astrid Rothe-Beinlich das Wort.

Herr Voigt, Ihre Redezeit ist vorbei!

Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist zu Ende!

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir würden in der Plenarsitzung fortfahren und die Lüftungspause beenden. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir befinden uns im Tagesordnungspunkt 52 und da noch im Teil c. Wie Herr Bergner schon angekündigt hat, gibt es noch mal jeweils zwei Minuten für alle Fraktionen. Gibt es noch eine …

Vielen Dank. Gibt es jetzt aus den Reihen der Abgeordneten noch weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Die Landesregierung hat sich auch nicht noch mal zu Wort gemeldet. Dann können wir direkt in die Abstimmungen über die fünf Tagesordnungspunkte eintreten. Ich gehe davon aus, dass wir alle Tagesordnungspunkte überweisen: …

Vielen Dank. Für die Fraktion Die Linke erhält Abgeordneter Hande das Wort.

Für die CDU-Fraktion erhält jetzt Abgeordneter Malsch das Wort.

Vielen Dank. Für die AfD-Fraktion erhält Abgeordneter Kießling das Wort.

Bitte die Maske aufsetzen! Dann würden wir fortfahren. Abgeordneter Kowalleck von der CDU-Fraktion erhält das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, gibt es jetzt noch Abgeordnete, die explizit zu TOP 4 – zum Finanzausgleichsgesetz – sprechen möchten? Dann würde ich sie jetzt noch aufrufen, ansonsten würde ich in meiner Liste, die mir hier vorliegt, fortfahren. Ich habe jetzt auf der Liste noch Frau Baum, Herrn Martin Montag, Frau Dr. Bergner, …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte darum bitten, dass wir hier keine Dialoge führen. Herr Bilay hat das Wort. Wenn Sie Zwischenfragen stellen möchten, können Sie das tun oder sich noch zu Wort melden. Alle Fraktionen haben dazu noch ausreichend Redezeit zur Verfügung.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Kollege Bilay hat überwiegend das Wort.

Als nächster Redner erhält der Abgeordnete Bilay das Wort für die Fraktion Die Linke.

Vielen Dank, Herr Walk. Aus gegebenem Anlass möchte ich noch mal darauf hinweisen, dass beim Betreten des Plenarsaals ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen ist. Das gilt für alle. Ich möchte daran erinnern, dass wir uns in der Ältestenratssitzung dazu verständigt und uns das hier als Regel gegeben haben. Ich kündige jetzt schon an, dass ich …