Eka von Kalben

Das Wort hat jetzt der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Lasse Petersdotter.

Das Wort hat jetzt der Fraktionsvorsitzende der CDU, Tobias Koch.

Wir setzen die Sitzung fort. Begrüßen Sie mit mir gemeinsam die Gäste auf der Tribüne: Polizistinnen und Polizisten der Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und für die Bereitschaftspolizei Schleswig-Holstein in Eutin. – Herzlich willkommen! (Beifall) Des Weiteren eine Gruppe Jungsozialistinnen und Jungsozialisten – Jusos – der SPD …

Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich freue mich, dass wir heute Vormittag hier über das Thema Europa und über die Europawahl sprechen. Wir sind uns sicherlich einig – Herr Vöge hat es schon ausgeführt –, wie entscheidend die kommende Europawahl für uns alle und für Europa sein wird. Aber …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man könnte meinen, eine Debatte zu einem einstimmig eingebrachten Antrag benötigte nicht unbedingt einen gesetzten TOP. Das wurde da auch gerade diskutiert: „Was beschließen wir überhaupt?“ und „Ist es nötig?“. (Zuruf Dr. Heiner Garg [FDP]) Wir beschließen wieder einmal – das stimmt: das …

Zunächst einmal freue ich mich gemeinsam mit Ihnen, dass die SPD die Jamaikakoalition gelobt hat. Das war immerhin ein schöner Beitrag. – Gegen Sie in Schutz genommen. – Wie auch immer. Ich halte das schon für ein Lob. Ich möchte gern darauf hinweisen, dass ich den Beitrag meiner Kollegin so verstanden habe, dass Herr Garg immer wieder …

Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sie wissen wahrscheinlich, dass mir die Kitareform immer noch sehr am Herzen liegt, auch wenn ich dafür nicht mehr zuständig bin. Lieber Heiner Garg, Sie haben mich angesprochen, weil ich bei der Evaluation so kritisch geguckt hätte. Ich finde es total wichtig: Wir haben sie in das …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kennen Sie die Begeisterung, die fast alle Kinder überkommt, wenn es um Rettungsfahrzeuge geht? (Martin Habersaat [SPD]: Ja!) Welche Farbe hat ein Polizeiauto? Welche Farbe ein Krankenwagen? Es gibt kaum ein Kind, das hier nicht sofort die richtige Antwort kennt. Ist man im Norden des Landes …

Ich erteile das Wort dem Minister für Verbraucherschutz, Werner Schwarz. Werner Schwarz, Minister für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Im Oktober habe ich bereits ausführlich über die Bildungsoffensive berichtet und Ihnen das …

Zu einem weiteren Dreiminutenbeitrag erteile ich Herrn Martin Balasus von der CDU das Wort.

Das Wort für einen Dreiminutenbeitrag hat der Abgeordnete Martin Habersaat von der SPD.

Das Wort hat jetzt Jette Waldinger-Thiering vom SSW.

Das Wort hat der Abgeordnete Oliver Kumbartzky von der FDP.

Herr Kock-Rohwer, lassen Sie eine Frage von Herrn Habersaat zu?

Ich erteile das Wort dem Abgeordneten Dirk KockRohwer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Frau Röttger, lassen Sie eine Zwischenfrage von Herrn Habersaat zu?

Das Wort hat für die Fraktion der CDU Anette Röttger.

Jetzt eröffne ich die Aussprache. Das Wort hat der Abgeordnete Marc Timmer von der SPD-Fraktion.

Ich danke dem Berichterstatter diesmal besonders, weil er mich erheitert und meinen Abstimmungsmarathon spannender macht. Gibt es Wortmeldungen zum Bericht? – Es gibt keine Wortmeldungen, soweit ich es sehe. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. (Unruhe) Der Ausschuss empfiehlt, den Gesetzentwurf Drucksache 20/1601 (neu) mit den mündlich …

Das Wort hat jetzt die Ministerin für Gesundheit, Professor Dr. von der Decken. Dr. Kerstin von der Decken, Ministerin für Justiz und Gesundheit: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Jeder Mensch, der in Deutschland lebt, muss Zugang zu Gesundheitsversorgung haben. Denn jeder Mensch, der bei uns lebt, …