Eka von Kalben

Zunächst einmal freue ich mich gemeinsam mit Ihnen, dass die SPD die Jamaikakoalition gelobt hat. Das war immerhin ein schöner Beitrag. – Gegen Sie in Schutz genommen. – Wie auch immer. Ich halte das schon für ein Lob. Ich möchte gern darauf hinweisen, dass ich den Beitrag meiner Kollegin so verstanden habe, dass Herr Garg immer wieder darauf hinweist, dass wir in der Jamaikakoalition geplant haben – und das haben wir auch –, langfristig die Beiträge weiter zu senken. Herr Vogt, es war eine politische Überlegung, die Beiträge weiter zu senken, wenn die Mittel zur Verfügung stehen. Für diese Mittel haben wir natürlich nicht Vorsorge getroffen. Ich erwarte oder ich hoffe oder ich bin gespannt, ob Sie bei den kommenden Haushaltsberatungen einen entsprechenden Haushaltsantrag vorlegen werden. Es ist doch Ihre Fraktion, die für „nicht mehr Steuern“ und „nicht mehr Schulden“ eintritt. Deshalb sind wir gespannt, aus welchen Mitteln Sie weitere Beitragssenkungen der Eltern finanzieren werden. (Zuruf Beate Raudies [SPD]) – Frau von Kalben, da haben Sie jetzt aber ein ziemliches Eigentor geschossen. (Beate Raudies [SPD]: Ja!) Es ist ja nicht nur eine Planung der früheren Jamaikakoalition gewesen; das steht in Ihrem schwarzgrünen Koalitionsvertrag: Kitabeiträge werden weiter abgesenkt. (Beifall FDP, SPD und SSW) Dass Sie jetzt Ihre eigenen Versprechen nach der Landtagswahl nicht erfüllen können, und dafür den Kollegen Heiner Garg verantwortlich machen, ist schon ein bisschen crazy. (Beifall FDP, SPD und SSW) Bald sind ja Ferien. Ich wünsche der einen oder dem anderen, dass er da ein bisschen zur Ruhe und wieder zur Sache kommt. Sie haben eben übrigens auch gesagt, wir hätten uns auf die Ministerin eingeschossen, wir behaupteten hier falsche Tatsachen. Frau Kollegin, dazu käme ich gern gleich noch. Ich merke, dass bei den Grünen die Hütte brennt, wenn Monika Heinold die ganze Zeit hektisch Nachrichten an ihre Fraktion schickt; das ist vorhin die ganze Zeit passiert. (Heiterkeit FDP, SPD und SSW – Unruhe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Nein, nein – ja klar, alles klar: ist nicht passiert. – Im Ernst, Frau von Kalben: Sie haben das im Koalitionsvertrag versprochen. Das unseriös sein soll, dass wir jetzt einfordern, was Sie selber ver- (Christopher Vogt) sprochen haben – da sollten Sie wirklich einmal selbstkritischer mit dem eigenen Koalitionsvertrag umgehen. (Beifall FDP, SPD und SSW)