Eka von Kalben

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! (Zuruf: „Guten Morgen“? Wieso denn „Guten Morgen“?) – Guten Mittag! – Ich bitte diejenigen, die es noch nicht gemacht haben, Ihre Plätze einzunehmen. Ich freue mich, dass Sie alle wieder da sind. Ich hoffe, Sie sind gut erholt aus der Mittagspause zurückgekommen. Auch die Herren da hinten, …

Liebe Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Midyatli! Ich habe ja schon eingangs gesagt, dass ich wirklich glaube – da haben Sie recht –, dass wir bald zu Lösungen kommen müssen, damit die Kommunen Sicherheit haben, damit die Eltern Sicherheit haben und letztendlich natürlich unser Haushalt beschlossen werden kann. Was ich …

Gern. (Zuruf Christopher Vogt [FDP])

Nein, ich möchte fortfahren! (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Dann würde ich nicht die Unwahrheit behaupten! – Zuruf Martin Habersaat [SPD]) – Ich habe nicht die Unwahrheit behauptet! (Eka von Kalben) (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Doch!) Wir können gern einen Faktencheck machen, ich kann das aber nicht von hier aus. Sie wollten sicher fragen, an …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Ich danke der Frau Ministerin für ihren Bericht. Ich danke Ihnen auch, dass Sie noch einmal deutlich gemacht haben: Die Kitareform, die 2021 in diesem Haus von vier Parteien beschlossen wurde, war ein Erfolg. Sie ist eben nicht gescheitert. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und …

Das Wort hat jetzt Sybilla Nitsch vom SSW.

Das Wort hat jetzt Dr. Bernd Buchholz von der FDP.

Frau Backsen, einen kleinen Moment! – Die Nebengespräche sind gerade wieder sehr intensiv. Ich bitte auch die Damen und Herren auf der Regierungsbank, wichtige Gespräche draußen zu führen, damit alle hier zuhören können.

Das Wort hat jetzt die Kollegin Silke Backsen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Das Wort hat jetzt Peer Knöfler von der CDU.

Der Minister hat die Redezeit für die Fraktion um eine Minute 41 Sekunden verlängert. Davon darf Gebrauch gemacht werden, muss aber nicht. Der nächste Redner ist Thomas Hölck von der SPD. (Zurufe) Die SPD hat vermutlich einen Antrag gestellt – ja, so ist es –, und deswegen haben sie jetzt das erste Wort nach der Landesregierung.

Die Regierung hat die Redezeit um ungefähr drei Minuten überzogen. Ich sehe aber keine weiteren Wortmeldungen. Deshalb komme ich zur Abstimmung. Ich habe keinen Antrag auf Ausschussüberweisung gehört, oder habe ich etwas überhört? – Dann komme ich zur Abstimmung in der Sache. Ich lasse über den Antrag der SPD, Drucksache 20/1793, in der …

Weitere Wortmeldungen aus dem Parlament liegen nicht vor. Ich erteile deshalb jetzt dem Ministerpräsidenten Daniel Günther in Vertretung der Finanzministerin Monika Heinold das Wort.

Frau Abgeordnete, lassen Sie eine Frage von Herrn Petersdotter zu?

Das Wort hat die Fraktionsvorsitzende der SPDFraktion, Serpil Midyatli.

Zu einem weiteren Dreiminutenbeitrag erteile ich dem Abgeordneten Lasse Petersdotter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Zu einem Dreiminutenbeitrag hat sich der Kollege Thomas Losse-Müller von der SPD gemeldet.

Jetzt hat das Wort der Fraktionsvorsitzende des SSW, Lars Harms.

Frau Krämer, Sie bekommen vom Präsidium 10 Sekunden gutgeschrieben. (Annabell Krämer [FDP] lacht)

Das Wort hat jetzt ganz offensichtlich nicht Christopher Vogt, sondern Annabell Krämer von der FDPFraktion.