Eka von Kalben

Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sie wissen wahrscheinlich, dass mir die Kitareform immer noch sehr am Herzen liegt, auch wenn ich dafür nicht mehr zuständig bin. Lieber Heiner Garg, Sie haben mich angesprochen, weil ich bei der Evaluation so kritisch geguckt hätte. Ich finde es total wichtig: Wir haben sie in das Gesetz geschrieben, und es ist richtig, dass sie gemacht wird. Es ist gut, dass sie ernst genommen wird, und es ist auch gut, dass wir sie jetzt schnell umsetzen. Ich finde es richtig, dass in dieser Anhörung einmal von allen Anwesenden das Bekenntnis dazu gegeben wurde: Ja, wir wollen ab 1. Januar ins Zielsystem. Dafür war die Anhörung wichtig. Dass dort Vorbereitungen getroffen wurden, um einen Antrag zu stellen, ist aus meiner Sicht kein Untergang des Abendlandes. Der Grund dafür, warum ich so kritisch geguckt habe, ist, dass Sie in Ihrem Beitrag immer wieder gesagt haben, es gebe Unsicherheit, alles sei so schrecklich. Erstens. Sie sagen, bei uns in der Jamaikakoalition gab es diese Unruhe nicht, da gab es nur Kontroversen. Ich erinnere mich an Brandbriefe, nach denen der Gemeindetag aussteigen wollte. Ich erinnere mich an Briefe von den sozialen Wohlfahrtsverbänden, die wegen der fehlenden Inklusion aus dem Prozess aussteigen wollten und die auch die Zusammenarbeit eine Zeit lang aufgekündigt haben. Ich will nur sagen, dass es wirklich nicht so war, dass alles immer einfach war. Auch jetzt, da man sich in manchen Teilen des Hauses auf die neue Sozialministerin eingeschossen hat, ist es nicht so, dass gesagt wird: Jetzt gibt es keine Kommunikation mehr. Das ist aus meiner Sicht einfach eine Verklärung der Vergangenheit und die Darstellung falscher Tatsachen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU) Zweitens. Eine Bemerkung zu den Fachkräften: Ja, Frau Midyatli, es ist richtig. Die SPD hat sehr (Eka von Kalben) früh darauf hingewiesen, dass wir eine Fachkräftestrategie brauchen. Ja, es ist auch richtig, dass wir schon in der Küstenkoalition damit angefangen haben, zum Beispiel an Berufsschulen Erzieher_innen als Lehrer_innen zuzulassen, Frau Schiebe. In Flensburg hat das schon stattgefunden. Es ist aber so, dass es in Dithmarschen weder Erzieher_innen gab, die an die Schulen gehen, noch Lehrkräfte für weitere Schulklassen. Das ist eine Tragödie, und ich glaube, wir alle sehen, dass wir dieses Problem haben. Aber es ist eben kein Problem, das man mit Geld lösen kann. Wir haben sozusagen schon bei der Ausbildung ein Fachkräfteproblem. Was ich aber nicht verstehe, ist dies: Wenn diese Ministerin jetzt eine Fachkräftestrategie auf den Weg bringt, warum ist sie dann ausgerechnet der Stein des Anstoßes, wenn wir jetzt sozusagen genau den Punkt aufgreifen, den Sie sehr berechtigterweise schon in der letzten Legislatur aufgegriffen haben? Letzter Punkt. Zu Ihrer Frage des Monitorings: Liebe SPD, Ihr Antrag wurde in der letzten Landtagssitzung beschlossen. Da haben wir zugestimmt. Insofern wurde auch hier wieder eine Nebelkerze von Ihrer Seite geworfen, nicht von unserer Seite. – Danke. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU)