Annabell Krämer

Für die CDU-Fraktion hat nun das Wort die Abgeordnete Uta Wentzel.

Der Minister hat die vorgesehene Redezeit um zweieinhalb Minuten erweitert. Diese zusätzliche Redezeit steht nun auch allen Fraktionen zur Verfügung. Der Erste, der hiervon sicherlich Gebrauch machen möchte, ist für die FDP-Fraktion der Abgeordnete Dr. Bernd Buchholz.

Die Ministerin hat die vorgesehene Redezeit um zwei Minuten erweitert. Ich sehe nicht, dass die Fraktionen von dieser erweiterten Zeit Gebrauch machen wollen; denn weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe somit die Beratung. Es ist beantragt worden, über den Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache …

Das Wort für die Landesregierung hat nun die Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Karin Prien.

Für die SSW-Fraktion hat nun die Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering das Wort.

Für die FDP-Fraktion hat das Wort nun der Abgeordnete Oliver Kumbartzky. (Dr. Heiner Garg [FDP]: Der kulturpolitische Sprecher! – Zuruf: Oliver und Kultur? – vereinzelte Heiterkeit – Zurufe Dr. Bernd Buchholz [FDP] und Sandra Redmann [SPD])

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort der Abgeordneten Sophia Schiebe.

Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun das Wort die Abgeordnete Uta Röpcke.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, nach dieser, ich denke, bei uns allen noch lange nachwirkenden Gedenkstunde, für die ich noch einmal ganz herzlich danken möchte, kommen wir jetzt wieder zu unserem Tagesgeschäft. – Wir setzen unsere Tagung fort. Ich eröffne die heutige Sitzung. Nach Mitteilung der Fraktionen sind erkrankt: von der …

Herr Kollege Harms, dann gehen wir ganz anders an die Sache ran. Ich bin nämlich der Meinung, dass jemand, der so eine Einweg-E-Zigarette raucht, das als Substitut zu normalen Kippen macht und nicht zusätzlich, also insofern gehe ich davon aus: Selbst wenn sie Einweg ist und im Pfandsystem landet, ist das immer noch umweltverträglicher …

Besten Dank, Herr Kollege Harms. Der Kollege Kumbartzky erwähnte ja bereits, dass ganz normale Kippen massiv das Grundwasser versiffen. Das sind – ich weiß es nicht mehr, was waren das? – 100 Liter pro Kippe oder so etwas. Ein klassischer Standardraucher – ich gehörte vor gut 20 Jahren auch noch dazu, wenn ich mich dunkel erinnern kann – …

Habe ich Sie jetzt richtig verstanden: Sie meinen, wenn wir mehr Tierärzte haben, dann bekommen die Tierärzte mehr dafür, dass sie in die Schlachthöfe gehen, ja? Das ist dann die Lösung des Problems?

Das hört sich gut an. Gerne hätte ich mit Ihnen gemeinsam einen Antrag gestellt, wenn Ihr Antrag ein kleines bisschen Substanz gehabt hätte. Sie zeigen ausschließlich auf den Bund, weil – wie der Kollege Rickers gerade sagte – den Handwerksbetrieben kein finanzieller Nachteil entstehen darf. Was machen Sie, anstatt wie ich einen …

Herr Kollege, Sie kommen aus dem Kreis Steinburg. Dann sollten Sie wissen, dass dort der größte Akteur am Markt – Tönnies –, von dem Sie befürchten, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu ihm hinwandern könnten, bereits videoüberwachen lässt. Das ist Ihnen doch bekannt, oder? – Auch das kann ich Ihnen gut begründen. Herr Tönnies …

Ich begrüße, dass Sie alle Punkte meines Antrags gutheißen und eigentlich auch unterstützen. Ich habe auf die freiwillige Teilnahme abgestellt, ich habe darum gebeten, vielleicht mit einem Fördertopf zu unterstützen. Es mag sein, dass Sie die Mittel nicht zur Verfügung stellen wollen. Das ist legitim, aber können Sie mir konkret sagen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Alle, die die Videos der Soko Tierschutz aus einem Schlachtbetrieb in Flintbek mit den eklatanten Verstößen gegen das Tierschutzgesetz gesehen haben, können diese Bilder, glaube ich, nicht vergessen. Die Veterinärämter in Schleswig-Holstein überprüfen die Einhaltung von Gesetzen bei Schlachtungen. Vor allem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich habe mich noch einmal zu Wort gemeldet, weil ich mich über den Kollegen Brandt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN echt geärgert habe. Umso mehr verwundert mich, dass seine Rede von Teilen der CDU auch noch beklatscht wurde. Ich möchte das hier einmal in aller Deutlichkeit sagen. (Beifall FDP und SSW) Hier wurde …

Ich wollte noch einmal an meine erste Zwischenfrage erinnern. Sie sagten ja, Sie kommen noch darauf, ja?

Wenn ich Sie richtig verstanden habe, haben Sie gerade gesagt: Lange Arbeitswege belasten die Ökologie, und die Pendlerpauschale ist ein Anreiz dazu, lange Arbeitswege in Kauf zu nehmen. Habe ich Sie richtig verstanden? Was ist denn die Alternative für denjenigen, der auf dem Land wohnt? – Auf die Alternativen werde ich gleich eingehen, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schleswig-Holstein ist ein Flächenland. Die meisten Bürgerinnen und Bürger leben abseits unserer größeren Städte und müssen einen nicht unerheblichen Weg zu ihrer Arbeitsstätte zurücklegen. Die Gründe dafür sind natürlich vielfältig. Der eine lebt gerne auf dem Land, der …