Annabell Krämer

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wurde jetzt von allen Kolleginnen schon gesagt: Der Schleswig-Holsteinische Landtag verurteilt gemeinsam die Genitalverstümmelung von Frauen und Mädchen. Man kann eine solche Tat – es wurde zwar schon vielfach gesagt, aber man kann es nicht oft genug sagen – nur als …

Das Wort für die Landesregierung hat nun der Minister für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur, Tobias Goldschmidt. Tobias Goldschmidt, Minister für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte zunächst einmal sagen, dass ich glaube, dass die seinerzeitige …

Das Wort zu einem Kurzbeitrag (Zuruf Lars Harms [SSW]) hat nun der Abgeordnete Oliver Kumbartzky. (Zuruf: Endlich! – Vereinzelt Heiterkeit)

Bitte nicht mehr so viele Sätze.

Für die SSW-Fraktion erteile ich der Abgeordneten Sybilla Nitsch das Wort.

Für die SPD-Fraktion hat nun der Abgeordnete Marc Timmer das Wort.

Für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun die Abgeordnete Ulrike Täck das Wort.

Herr Abgeordneter, kommen Sie bitte zum Ende!

Ich glaube, die Lobesworte sind genug; es wäre schön, wenn Sie zum Ende kämen.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage oder Anmerkung des angesprochenen Kollegen Vogt?

Für die CDU-Fraktion hat nun der Abgeordnete Claus Christian Claussen das Wort.

Für die Landesregierung erteile ich nun dem Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus, Claus Ruhe Madsen, das Wort.

Für die SSW-Fraktion hat nun die Abgeordnete Sybilla Nitsch das Wort.

Für die FDP-Fraktion hat nun der Abgeordnete Dr. Bernd Buchholz das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich dem Abgeordneten Niclas Dürbrook das Wort.

Liebe Frau Ministerin, lernen Sie aus Ihren Fehlern, machen Sie die Finanzämter im Land fit für Ihre Aufgaben, und stellen Sie sicher, dass das Land Schleswig-Holstein endlich seiner Vorreiterrolle gerecht wird. Unseren Bürgerinnen und Bürgern verspreche ich, dass wir uns für die nächste Feststellungsperiode erneut für das einfache …

Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Heinold, es sprach die pure Freude aus Ihnen, diesen Bericht abgeben zu dürfen. Wir werden uns das zu Herzen nehmen und zukünftig in unseren Kleinen Anfragen auch immer nach dem Bund fragen. Ich hoffe, dass Sie uns das dann auch dezidiert beantworten können. (Beifall FDP) Da …

Frau Touré, ich belehre Sie ungern, aber das hat nichts mit der vorläufigen Haushaltsführung zu tun, denn auch in der vorläufigen Haushaltsführung dürfen – das haben wir im Finanzausschuss explizit besprochen – die laufenden Verpflichtungen weiter beglichen werden. Das ist völlig unabhängig und wurde uns so von der Finanzministerin so …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Bernd, vielen Dank. – Zunächst einmal möchte ich sagen: Auch wir werden eurem Antrag zustimmen. Ich wollte diesen Antrag nur nicht mitzeichnen, das werde ich gleich begründen. Ich finde, wir sprechen hier so oft über dieses wichtige Thema, und ich muss ehrlich sagen: …

Hört, hört!) Jetzt frage ich Sie: Was machen die denn falsch? Warum ist es denn so schlecht, was Bayern und Sachsen schon in ähnlicher Form machen? Warum lehnen Sie das hier ab? Warum funktioniert aus Ihrer Sicht nicht, was die Bayern und Sachsen dort machen?