Annabell Krämer

Ich verspreche, das geht schneller. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der Abgabe der Erklärung durch die Eigentümerinnen und Eigentümer kommt die Bearbeitung durch die Finanzämter vor Ort. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erstellen die Feststellungsbescheide und übermitteln den Steuermessbetrag an …

Es schließt sich der Kreis – das Thema von heute Morgen noch einmal –: Es ist ein absolutes Märchen, das Sie da erzählen. Ziffer 5.2 hat nur gesagt: Inanspruchnahme von Kreditermächtigungen darf nur erfolgen, wenn strukturelle Steuermehreinnahmen nicht vorhanden sind. – Das hat überhaupt nichts mit der Tilgung zu tun gehabt. Es ging nur …

Keine Angst! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Eigentlich wollte ich anders beginnen, aber als allererstes will ich doch gern auf den Verweis auf den Bund eingehen, die Finanzministerin hat ja wunderbar den Bundesfinanzminister zitiert. Frau Ministerin, der Vergleich hinkt ein wenig. Im Gegensatz zum Land gab es im Bund tatsächlich eine …

Jetzt haben Sie den Minister noch einmal aufgerufen; das mache eigentlich eher ich. Ich reflektiere gerade noch. Ich versuche, das alles nachzuvollzie- (Vizepräsidentin Annabell Krämer) hen. – Herr Minister Schrödter hat jetzt noch einmal das Wort.

Ich glaube, das gehört nicht mehr zur Beantwortung der Frage.

Gestatten Sie eine weitere Zwischenfrage oder Anmerkung. (Anhaltende Unruhe CDU)

Herr Dr. Dolgner! – So, jetzt bin ich einmal ganz kurz dran. Der Abgeordnete Koch wartet jetzt, bis der Abgeordnete Dr. Dolgner geantwortet hat. Dann darf der Abgeordnete Koch sich gerne noch einmal für eine weitere Zwischenfrage melden. Gegebenenfalls ist dann der Abgeordnete Dr. Dolgner bereit, auch diese zu beantworten. – Los geht es. …

Moment, Stopp! – So, jetzt darf – –

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des angesprochenen Abgeordneten Koch?

Herr Abgeordneter Dr. Dolgner, in der Wortwahl bitte ich, wieder ein kleines bisschen zurückzufahren, okay?

Das Wort zu einem weiteren Kurzbeitrag hat nun der Abgeordnete Dr. Dolgner.

Abgeordneter Koch, gestatten Sie eine weitere Zwischenfrage des Abgeordneten Dr. Buchholz.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage oder Anmerkung des Abgeordneten Dr. Buchholz?

Das Wort zu einem weiteren Kurzbeitrag hat nun der Abgeordnete Tobias Koch.

Herr Abgeordneter, kommen Sie bitte zum Ende.

Das Wort zu einem Kurzbeitrag hat nun der Abgeordnete Dr. Bernd Buchholz. (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Völlig überraschend! – Martin Habersaat [SPD]: Das hätten wir jetzt nicht gedacht! – Weitere Zurufe)

Für die SSW-Fraktion hat nun die Abgeordnete Sybilla Nitsch das Wort.

Für die SPD-Fraktion hat nun der Abgeordnete Dr. Kai Dolgner das Wort.

Das Wort für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun die Abgeordnete Nelly Waldeck.

Kollegin Wenzel, gestatten Sie eine Zwischenfrage?