André Barth

Herr Gerber, weil Sie ja unsere Energiepolitik – – (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Löser, nicht Gerber! –

Danke, Herr Präsident. – Danke, Herr Wähner. Ich habe eine Frage an Sie: Können Sie sich daran erinnern, wie viele Stunden vorher, bevor der Ausschuss getagt hat, Sie uns Ihre entscheidenden Änderungsanträge präsentiert haben? Sind Sie der Meinung, dass wir als Oppositionsparteien tatsächlich in der Lage dazu gewesen sind, in diesem …

Danke, Frau Präsidentin, und danke, Herr Staatsminister. Vielleicht könnten Sie mir beantworten, wie Sie zukünftig mit den verbliebenen Brunnendörfern im Osterzgebirge umgehen wollen. Dort ist mit der derzeitigen Förderung ja durchaus ein Ausbaufortschritt zu verzeichnen. Wir haben aber auch Ortsteile, wo wir damit rechnen müssen, dass …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich werde im nächsten Haushaltsausschuss mal fragen, wer aus dem Finanzministerium diese Rede für unseren Innenminister geschrieben hat, weil offenbar – – (Antonia Mertsching, DIE LINKE: Wollen Sie jetzt mit Fackeln hinziehen?) – Mit Fackeln ziehe ich da nicht hin, so bin ich nicht, keine …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es läuft wie immer und wie erwartet: Herr Panter hält eine ganz ordentliche Rede, aber der Abgang war nicht so toll, (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Wie bei schlechtem Wein!) Und sonst ist alles Bundespolitik. (Unruhe – Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Herr Panter springt über die …

Genau, weil der Kollege der GRÜNEN gesagt hat, wir fordern in unserem Antrag den Austritt aus dem Euro. Ich lese jetzt einmal Punkt 7 vor, auf den Sie sich beziehen: „Wir setzen uns ein für das Ende der für die Sparer enteignenden Niedrigzinspolitik und Anleihekäufe der EZB durch den Austritt aus dem Euro-System und die Schaffung eines …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich könnte jetzt flapsig sagen: Herr Staatsminister Gemkow hat mit seiner Fragestunde das eigentliche Thema, welches wir in der Aktuellen Debatte heute schon behandelt haben, unterbrochen. Während ich in der Aktuellen Debatte relativ wenige Lösungsvorschläge konkreter Art und …

Alles, was Sie hier benennen, sind zusätzliche Ursachen. So ehrlich müssen wir bei allem bleiben. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: So ist es!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Ich vermute, dass es jetzt keinen Gesprächsbedarf mehr aus den Fraktionen gibt. – Das vermute ich richtig. Deswegen jetzt Frau …

Nein, nein, ich beschwere mich – – (Wortwechsel zwischen der Präsidentin und dem Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) – Nein, wir reden ja jetzt nicht über Armut, sondern über die Geldmenge M3. Das ist ja was ganz anderes. Die Geldmenge M3 betrug im Jahr 2000 bei der Euro-Einführung 5 Billionen Euro und sie betrug im Jahr 2020 15 Billionen …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Inflation, die wir erleben, ist eigentlich ein viel zu ernstes Thema, als dass wir das hier für parteipolitische Scharmützel nutzen sollten. (Zurufe der Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE und Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Es gibt einen Vorindikator für die Inflation: Das ist der …

Schauen Sie sich doch einmal das Video an, ab wann Sie begonnen haben zu lachen!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. Jetzt für die Fraktion BÜNDNISGRÜNE Frau Čagalj Sejdi, bitte.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Guten Morgen, lieber Herr Gebhardt, schön, dass auch Sie jetzt wach geworden sind und endlich das lang anhaltende Inflationsthema für Ihre Fraktion entdeckt haben. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: „Mahlzeit“ heißt es jetzt!) Ich möchte Sie an Folgendes erinnern: Als ich im letzten …

Kurzintervention! – Jörg Dornau, AfD, steht am Mikrofon.) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Dornau an Mikrofon 7.

Ganz ruhig!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Sie können gern darauf antworten.

Wer sagt denn das?!) Dabei muss eines klar sein: Wir können uns eine Abwanderung aufgrund schlechter Löhne nicht leisten. Die Frage von Respekt vor guter Arbeit ist natürlich eine Frage von Würde, aber es ist in diesen Jahrzehnten auch ein Aspekt kluger Wirtschafts- und Standortpolitik. Deshalb ist es so richtig und wichtig, dass wir an …

– aber im ländlichen Raum wird es nicht funktionieren. Deshalb möchte ich von Ihnen eine Stellungnahme haben, wie Sie mit dem Problem konkret umgehen wollen.

Danke, Herr Präsident. – Danke, Herr Homann, dass Sie die Frage zulassen. Ich will noch einmal auf ein aktuelles Problem hinweisen, das Herr Wirtschaftsminister Dulig auch im Auge behalten muss. Es gibt im Moment Gespräche (Zurufe von der SPD: Frage!) – ich will wissen, was Sie dazu sagen – im Wirtschaftsministerium, die das …

Genau das, was die AfD auch sagt!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Wir müssen das FAG weiterentwickeln und modernisieren. Tun Sie das bitte mit dem nächsten Doppelhaushalt. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Wähner, bitte.

Ja, Frau Präsidentin, eine Kurzintervention auf den Redebeitrag von Herrn Wähner. Ich möchte erst einmal danke an die Linksfraktion dafür sagen, dass sie ein Thema aufgegriffen hat, womit wir uns vor dem nächsten Doppelhaushalt ordentlich beschäftigen können. Wir hatten ja in der vergangenen Woche ein Symposium zum FAG – Herr Wähner, ich …