André Barth

Wer sagt denn das?!) Dabei muss eines klar sein: Wir können uns eine Abwanderung aufgrund schlechter Löhne nicht leisten. Die Frage von Respekt vor guter Arbeit ist natürlich eine Frage von Würde, aber es ist in diesen Jahrzehnten auch ein Aspekt kluger Wirtschafts- und Standortpolitik. Deshalb ist es so richtig und wichtig, dass wir an diesen Stellen viele Dinge vorantreiben. (Zuruf des Abg. Timo Schreyer, AfD) Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir müssen uns alle dabei bewegen. Das betrifft auch die Investitionskraft. Um es noch einmal klar zu sagen: Wer bei der Finanz- und Haushaltspolitik der nächsten Jahre nur an die Tilgung der coronabedingten Kredite denkt, der hat nicht verstanden, vor welchen Herausforderungen wir in Sachsen stehen. (André Barth, AfD: Dann müsst ihr mal die Verfassung ändern, Mensch!) Wer nicht versteht, dass wir massive Investitionen brauchen, wer nicht versteht, dass wir einen Vorsprung Ost nur dann erreichen, wenn wir gemeinsam in die Ideen vieler sächsischer Unternehmen und Ingenieure investieren, der riskiert die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Sachsen. (André Barth, AfD: Überholen ohne einzuholen!) Die SPD–Fraktion hat deshalb bereits im Herbst 2020 für ein sächsisches Sondervermögen plädiert – (Carsten Hütter, AfD: Wo soll denn das ganze Geld herkommen, das ihr verteilt?) wir nennen es den Sachsenfonds 2050 –, um genau diese Zukunftsinvestitionen zu mobilisieren. Wissen Sie was? Das hat überhaupt nichts mit Planwirtschaft zu tun, (André Barth, AfD: Das war aber, als die Zinsen noch bei null lagen!) was Sie uns vorwerfen, sondern es ist eine Frage wirtschaftlicher Vernunft. Das sagen nicht nur progressive Wirtschaftswissenschaftler. Das sagen inzwischen auch konservative und neoliberale Wirtschaftswissenschaftler, (Carsten Hütter, AfD: Wie heißen die zwei denn?) dass wir jetzt in der Zeit sind, in der wir gemeinsam in die Zukunft investieren müssen. (Beifall bei der SPD) Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erneuerbare Energien, eine Offensive für mehr Respekt auf dem Arbeitsmarkt, eine neue Finanzpolitik, die Innovationen und sozialen Ausgleich fördert, das sind die Antworten auf die Herausforderungen der Zeitenwende, die Antworten auf Herausforderungen wie Demografie, Digitalisierung und Dekarbonisierung. Nur wenn wir diese gemeinsam angehen, wenn wir als Regierung, als politische Verantwortungsträger sagen, wir wollen diesen Prozess politisch gestalten und es nicht allein den Märkten überlassen, dann werden wir erfolgreich sein und die künftigen Arbeitsplätze und den Wohlstand von morgen sichern. (Thomas Thumm, AfD: Genau! Staatswirtschaft!) Wir als SPD reichen dazu allen die Hand, (André Barth, AfD: Auch uns?) allen, die Lust haben auf ein zukunftsorientiertes, gerechteres Sachsen; (André Barth, AfD: Danke, nein!) denn nur gemeinsam geht‘s. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Homann sprach für die SPD–Fraktion. Wir könnten jetzt in eine zweite Rednerrunde gehen. Ich möchte darauf hinweisen, es war hier vorn am Rednerpult sehr laut. Zwischenrufe sind erlaubt, aber wenn die Zwischenrufe in einen eigenen Redebeitrag auf den Rängen der Abgeordneten ausarten, dann wird es hier wirklich sehr stark als störend empfunden. Das sollten wir in Zukunft unterlassen. (Beifall der Abg. Sabine Friedel, SPD –