André Barth

Ja, Frau Präsidentin, eine Kurzintervention auf den Redebeitrag von Herrn Wähner. Ich möchte erst einmal danke an die Linksfraktion dafür sagen, dass sie ein Thema aufgegriffen hat, womit wir uns vor dem nächsten Doppelhaushalt ordentlich beschäftigen können. Wir hatten ja in der vergangenen Woche ein Symposium zum FAG – Herr Wähner, ich glaube, Sie waren auch dabei. Ich habe nur stumm zugehört und keine Frage gestellt. Ich will Ihnen einfach einmal etwas in Ihr Stammbuch schreiben. (Ronny Wähner, CDU: Oi! – Zuruf des Abg. Stephan Hösl, CDU) Ja, wir haben ein relativ modernes Finanzverteilungssystem, um das uns andere Bundesländer durchaus beneiden, da bei uns Landesfinanzen und kommunale Finanzen so miteinander verbunden sind, dass es, wenn es im Land aufwärtsgeht, auch bei den Kommunen aufwärtsgeht, jedoch in den Kommunen weniger wird, wenn es auch im Land abwärtsgeht. Aber sich dafür zu loben, dass das alles gut sei, ist vielleicht auch nicht ganz richtig. Sie hatten vorhin Folgendes angesprochen: Kommunen, die Einwohnerschwund haben, aber sehr viel Infrastruktur unterhalten müssen. Wir müssen dringend überlegen, ob wir neben unserem Einwohneransatz zum Beispiel auch einen Flächenansatz einer Kommune als zusätzlichen Nebenansatz im FAG etablieren. Darüber hinaus müssen wir uns überlegen, ob der Veredelungsfaktor noch zeitgemäß ist. Natürlich bringen große Kommunen Leistungen für das Umland. Aber genauso bringt auch das Umland zum Beispiel Naherholungsleistung für städtische Gebiete. Deshalb möchte ich an die Regierungskoalition, insbesondere an Frau Schubert, appellieren, die als Oppositionspolitik – – Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Bitte zum Ende kommen, Herr Barth.