André Barth

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Guten Morgen, lieber Herr Gebhardt, schön, dass auch Sie jetzt wach geworden sind und endlich das lang anhaltende Inflationsthema für Ihre Fraktion entdeckt haben. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: „Mahlzeit“ heißt es jetzt!) Ich möchte Sie an Folgendes erinnern: Als ich im letzten Plenum hier davon gesprochen habe, dass Rentner und Sparer enteignet werden, saß Frau Tändler auf diesem Platz (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Tändler-Walenta!) und hat sich totgelacht – fast totgelacht. (Unruhe – Zuruf: Sie lebt aber noch!) – Gott sei Dank lebt sie noch. Anscheinend haben auch Sie jetzt erkannt, dass das Thema Inflation wichtig ist. Ich frage mich allerdings Folgendes, Herr Gebhardt: Betreiben Sie hier Klassenkampfrhetorik aus der Mottenkiste? (Nico Brünler, DIE LINKE: Was ist das für ein dummes Gelaber!) Ich erinnere an „Strom oder Brot“, wie es hier soeben geäußert wurde. Ja, die aktuelle Inflation ist ein Riesenproblem. (Zuruf des Abg. Nico Brünler, DIE LINKE) Mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland, nämlich 54 % – das hat eine Umfrage des Instituts für Handelsforschung in Köln ergeben –, hat Angst, aufgrund von Preissteigerungen den eigenen Lebensstandard bald nicht mehr halten zu können. Auch die Tafeln laufen mittlerweile über und nehmen vielerorts keine Kunden mehr an. Und Sie, Herr Gebhardt, wollen das Problem jetzt über steigende Löhne allein lösen. Ihre Rechnung ist dabei ziemlich einfach. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Sozialleistungen, bitte!) Mehr Brutto macht mehr Netto, und so wollen Sie den inflationsbedingten Kaufkraftverlust des Euros ausgleichen. Wer mehr Geld im Portemonnaie hat, das ist schön. Allerdings – was Sie dabei übersehen – macht mehr Geld nicht unbedingt mehr Freude, wenn man sich am Ende dafür weniger kaufen kann. Schauen wir einmal zurück in die Siebzigerjahre: (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Schon wieder Geschichtsunterricht!) Arbeitslosenquote 0,7 % 1970, 3,8 % 1980, Ölkrise 1973, Inflation 7,1 %, ein Jahr später kam die Gewerkschaft ÖTV, Inflation dann schon 10 %, und steigerte durch den Tarifabschluss die Löhne um 11 %. Was ist danach erfolgt? – Das verstehen Sie nicht, Herr Gebhardt; darum erkläre ich es Ihnen. Eine Lohnpreisspirale kam in Gang. Die Bundesbank musste die geldpolitische Notbremse ziehen – die Bundesbank konnte das, die EZB kann es nicht – und erhöhte den Zinssatz von 3 auf 7 % innerhalb weniger Monate. Was ist danach passiert? (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Das werden Sie uns gleich erklären!) 1975 ist das Bruttosozialprodukt um 0,9 % gefallen – der stärkste wirtschaftliche Einbruch seit 1949. Herr Gebhardt, ich glaube nicht, dass Sie das hier ernsthaft wiederholen wollen. (Zuruf des Abg. Nico Brünler, DIE LINKE) Lassen Sie mich deshalb erklären, wie wir Arbeitsnehmer entlasten können. Das ist besser, als sie einem Wettrennen zwischen der Nominallohnentwicklung und den Preisen für Dienstleistungen und Produkte auszusetzen. Während Sie Arbeitsnehmern einfach gleich mehr Geld – egal welchen Wert es hat – geben wollen, wollen wir den Leuten mehr Wert für ihr Geld geben. Dazu fordern wir beispielhaft eine Reduzierung von Steuern und Abgaben für steigende Nettolöhne und niedrigere Preise sowie ein für Deutschland passenderes Währungssystem mit einem stabilen Geld. (Beifall bei der AfD) Die Einzelheiten, lieber Herr Gebhardt, werde ich Ihnen dann unter Tagesordnungspunkt 3 detailliert vorstellen. Und ich sage Ihnen Folgendes: Schön zuhören, Herr Gebhardt; dabei können Sie nämlich noch was lernen. Recht herzlichen Dank. (Beifall bei der AfD – Marika Tändler-Walenta, DIE LINKE, steht am Mikrofon.) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Barth für die AfD-Fraktion. Am Mikrofon – – Ich kann Sie nicht zuschalten. Ich probiere, ich hacke hier weiter rum. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Das Mikrofon 1 ist defekt!) – Ja, schön, dass Sie das sagen, Herr Gebhardt, ich hätte doch beinahe die zwei gedrückt. Es geht nicht. Frau Tändler-Walenta, es wäre schön, wenn Sie ans Mikrofon 3 gingen. Bitte schön.