Albrecht Pallas

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Öffnung des SGB II und des Bürgergeldleistungsanspruchs für geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer 2022 war eine richtige Entscheidung in einer außergewöhnlichen und dramatischen Situation. Erinnern wir uns. Am 24. Februar begannen die Bombenangriffe und die …

Danke, Herr Präsident und Herr Wippel. Herr Wippel, ist Ihnen bewusst, dass mit dem Instrument des Job-Turbo genau das funktioniert hat, was ich vorhin skizziert habe, und zwar auch in Sachsen? Vielleicht nicht in dem Maße, wie es sich alle erhofft hatten, aber genau darum ging es: Menschen so schnell wie möglich in Lohn und Brot zu …

– ich komme zum Schluss, Herr Präsident – kommunaler Kriminalprävention einen 360- Grad-Blick brauchen: Wohnsituation? Keine Ghettoisierung von sozialen Milieus, sondern bessere Verteilung und Integration insgesamt. Neben Repression Straßensozialarbeit, Beratung und Prävention. Ich glaube, wenn wir uns darauf verständigen könnten, dass …

Danke, Herr Präsident. Danke, Herr Zwerg, ich will Ihnen zugutehalten, dass Sie die Fragen tatsächlich umtreibt. Ich denke, dass ich im letzten Teil meiner Rede durchaus darauf eingegangen bin, was Alternativen sind, wenn es darum geht, Menschen, die auf verschiedenen Wegen als Migranten zu uns kommen, zu einem eigenständigen, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag verbindet ein sachliches Thema, wie ich finde, völlig wild mit einem ganz anderen fremden Thema und ist dabei als scheinbare Fürsorge für Geflüchtete getarnt. Ich könnte es mir einfach machen: Das kennen wir von der AfD-Fraktion. Der Antrag ist …

– dass Sie dazu nicht konkreter geworden sind. Danke. (Vereinzelt Beifall BÜNDNISGRÜNE) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Herr Kollege Berger, möchten Sie reagieren? – Das ist nicht der Fall. Dann können wir in eine zweite Runde einsteigen. Es beginnt die CDU-Fraktion als Einreicherin mit Herrn Kollegen Löffler. Bitte, Sie dürfen.

Ich komme zum Schluss. Die antragstellende Fraktion hat für die Koalition den Finger auf die richtige Stelle gelegt. Hier müssen wir jetzt spürbar ran. Um nichts anderes geht es. Und das vermisse ich so ein wenig an Ihrem Redebeitrag, Herr Berger, – Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Ihre Redezeit!

Danke, Frau Präsidentin. Ich möchte eine Kurzintervention auf den Beitrag von Herrn Kollegen Berger halten, da ich das Gefühl habe, dass ein paar Dinge vom Kopf auf die Füße gestellt werden müssen. Zunächst bin ich ihm dankbar, dass er die Einschränkungen zum Thema Bürokratie bemerkt hat. Das ist schon ein Aspekt, den wir uns …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich gebe zu, das Bild vom durchzuhauenden Knoten irritiert mich etwas. Der berühmte gordische Knoten wurde nicht gelöst, sondern einfach mit dem Schwert zerteilt. Das war ein kraftvoller, aber ziemlich grober und disruptiver Akt. (Andreas Nowak, CDU: Aber erfolgreich!) …

Sie haben richtig vorgelesen!) „[…] transparent sowie bürgernah ist.“ Sie, liebe CDU, und Sie, liebe SPD, wollen also seit elf Jahren effizienter verwalten. (Sören Voigt, CDU: Ja!) Dabei haben Sie während dieser Zeit mehr als 10 000 Stellen neu geschaffen. In Geld macht das 2,6 Milliarden Euro mehr an Kosten für Personal aus. (Sören …

Danke, Herr Präsident. Herr Urban, ich möchte Ihnen entgegenhalten, dass ich finde, es ist nicht in Ordnung, dass Sie versuchen, diese Debatte kleinzureden und zu verniedlichen. Auch die Schäden durch unsachgemäßes Böllern und durch Feuerwerk sind ein Problem, sodass zum Beispiel auch Menschen zu Schaden kommen. Das in diesen viel …

Herr Rudolph, diese durchschaubare Zwischenfrage entbindet Sie nicht von dem Fakt, dass Sie die Debatte über ein Böllerverbot, wo es um Traditionen, auch um negative Auswirkungen auf Umwelt und Menschen sowie Unfälle und den Einsatz von Rettungskräften geht, in den Kontext von kriegerischen Auseinandersetzungen gestellt haben. So wie …

Herr Präsident, ich gestatte eine Zwischenfrage.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich an die Worte des Präsidenten nur anlehnen und trotzdem in meiner Rolle als Fachsprecher der SPD-Fraktion zum Ausdruck bringen, wie erschüttert ich darüber bin, dass die legitime Debatte über ein Böllerverbot, zu dem man verschiedene Meinungen haben kann, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mietwucher ist ein reales Problem, auch in Sachsen. Die Zahlen aus Leipzig zeigen das ungeschönt: Seit November 2024 sind es mehr als 269 Verdachtsfälle. Die durchschnittliche Überschreitung liegt bei 52 % der ortsüblichen Vergleichsmiete. Das nehmen wir ernst. Nicht …

Danke, Frau Kollegin, auch für den Wunsch. Nun setzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kollege Thomas Löser fort. Bitte, Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte nun doch zum Abschluss auf zwei Aspekte eingehen, die bereits mehrfach angesprochen wurden. Zum einen haben wir die Auseinandersetzung mit den derzeitigen Forderungen der Innenministerkonferenz in Bezug auf die Sicherheitsproblematik in und um Stadien. Ich …

Ich komme zum Schluss. Eine wichtige Botschaft war, dass kleine Vereinsmaßnahmen auch weiterhin im Haushalt enthalten bleiben sollten, damit mit kleineren Mitteln viele Vereine und viele Aktive erreicht werden können. Meine Damen und Herren, ich danke Ihnen für den Austausch. Während einige bei Fankultur und Pyro gedanklich mit Bier am …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir wollen im Sport besser werden, wir wollen die Rolle vorwärts schaffen. Ich finde auch: Sachsen ist nicht nur ein Fake-Sportland – Sachsen ist Sportland. Dafür sind die 720 000 Mitglieder im organisierten Sport eine Grundvoraussetzung. Wir wollen die Talentförderung …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Miquel spielt Basketball in Baden-Württemberg, Raphi hier in Dresden, beide sind in der Jugend-Basketball-Bundesliga. Lennart hat dieses Jahr im Eisschnelllauf im Teamsprint Bronze bei der Junioren-WM in Italien geholt. Leonie kickt beim RB Leipzig als junge Spielerin …