Frank Schaufel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „Wer in Niesky krank wird, dem hilft nur noch betteln und beten!“ Das ist ein Zitat aus „Spiegel Online“ vom letzten Jahr. Weil Dorothea Z., 80 Jahre alt, aus Niesky seit Monaten keinen neuen Hausarzt finden konnte, wandte sie sich mit flehendem Bitten an potenzielle Hausärzte in der Umgebung: „Würden Sie mich bitte als Patientin übernehmen? Sie sind meine letzte Hoffnung. Ich finde niemanden mehr.“ Dies ist nur ein trauriges Beispiel dafür, wie schlecht es um unsere Hausärzteversorgung in Sachsen bestellt ist. Schuld sind Sie, liebe CDU. Ihre schlechte Gesundheitspolitik der vergangenen Jahrzehnte hat uns diesen Schlamassel eingebrockt. Zum Auslöffeln fehlt Ihnen offensichtlich Wille und Durchsetzungskraft. In fünf der 47 sächsischen Planungsregionen ist der Hausärztemangel mittlerweile so groß, dass es eine Unterversorgung gibt. In weiteren 27 Regionen droht selbiger. Somit herrscht in zwei Dritteln Sachsens Hausärztemangel. Eine dieser stark betroffenen Regionen liegt bei mir im Vogtland in Reichenbach. (Zuruf der Abg. Daniela Kuge, CDU) Hier wurde bereits vor über zwei Jahren Hausärzteunterversorgung festgestellt. Sie besteht bis heute. Für die Hausarztpatienten in Reichenbach bedeutet das seit zwei Jahren sehr lange Wartezeiten in überfüllten Wartezimmern und Patienten, die wie Dorothea Z. in Niesky überhaupt keinen Hausarzt mehr finden. Bei akuten Problemen war die Notaufnahme des Reichenbacher Krankenhauses seit Jahren die letzte Anlaufstelle. Die Klinik leistete dabei einen Beitrag, den Ärztemangel in der Ambulanz abzufedern. Diese Klinik haben Sie nun aber, wie Sie alle wissen, dicht gemacht, und zwar trotz aller Bekenntnisse, auch von Frau Köpping, dass kein Krankenhaus mehr geschlossen wird. Jetzt steht Reichenbachs Bevölkerung noch schlechter da, all Ihren Bekenntnissen zum Trotz, auch wenn – wie ich erst heute erfahren habe – morgen eine Ideenkonferenz im ehemaligen Krankenhaus stattfinden soll – jetzt, wo die Auswirkungen des fehlenden Krankenhauses offensichtlich werden. Warum fehlt Ihnen, Frau Köpping, immer noch der politische Wille, sächsische Krankenhäuser zu erhalten? Warum fehlt Ihnen, Frau Köpping, die Durchsetzungskraft, dem Ärztemangel zu begegnen? – Eigeneinrichtungen stärker nutzen AfD, mit Stellungnahme der Staatsregierung (Sören Voigt, CDU: Frau Köpping ist gar nicht da!) Kommen Sie mir jetzt bitte nicht damit, dass es an mangelnder Bettenauslastung und zu hohen Kosten liegt. (Sören Voigt, CDU: Frau Köpping ist nicht da!) – Ich schaue auf Frau Neukirch, wenn ich das darf. Ihre Gesundheitspolitik hat nicht nur in Reichenbach versagt, Sie haben auch keine entscheidende Lösung für alle Mängelregionen in Sachsen. (Peter Wilhelm Patt, CDU: Mit wem reden Sie da?) Vor einem Monat haben Sie, Frau Köpping, Ihr Resümee zum 20-Punkte-Plan zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Sachsen bis 2030 gezogen. Sie sehen das Programm als „weitgehend umgesetzt“ an, „damit eine gute ärztliche Versorgung in Zukunft möglich ist“. Sie ermogeln sich hier ein Zeugnis mit lauter Einsen zusammen. Tatsächlich steht mindestens in Mitarbeit und Fleiß „mangelhaft“. Auch Ihre geplanten Maßnahmen sind unzureichend. Das erste Beispiel ist die Landarztquote. Hier hätten Sie mit unserem Vorschlag 2017 glatte fünf Jahre eher neue Landärzte binden können. Das zweite Beispiel ist die Erhöhung der Medizinstudienplätze. Sie haben circa 100 neue Plätze geschaffen. Dennoch fehlen nach dem Gutachten des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung bis zum Jahr 2035 noch mehr als 200 Medizinstudienplätze. Es ist also kein Wunder, dass die Situation in Sachsens Gesundheitssystem schlimmer und nicht besser wird. Wie sieht die Zukunft aus? Ehrlich gesagt, mir wird es bei dem Gedanken an das Alter Angst und bange. 10 % der Kassenärzte sind über 65 Jahre alt und damit praktisch schon in Rente. Das sind fast 900 Ärzte. Ein mir bekannter Honorararzt in Plauen ist letzten Dezember mit 89 Jahren in seinen wohlverdienten Ruhestand gegangen. Im Februar wurde er schon wieder angefragt. Weitere 1 500 Kassenärzte sind zwischen 60 und 64 Jahre alt. Sie müssten damit in den nächsten fünf Jahren fast 2 400 Ärzte gewinnen, um die ausscheidenden Ärzte zu ersetzen. Zudem sind heute bereits 522 Kassenarztstellen unbesetzt. Es müsste damit praktisch jeder Medizinabsolvent in den nächsten fünf Jahren im ambulanten Kassenarztbereich tätig werden, um den Mangel zu beseitigen. Dass das nicht realistisch ist, wissen wir alle, das wissen Sie auch. Welche Lösung sehen wir von der AfD in diesem Gesundheitsdesaster? Um mehr Ärzte zu gewinnen, brauchen wir dringend familienfreundliche Arbeitsbedingungen. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Schaufel, gestatten Sie eine Zwischenfrage?