Jan-Oliver Zwerg

Eine ewige Spekulation, das macht auch kein Immobilieninvestor. Danke schön. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE)

Vielen Dank, Herr Präsident! Herr Löser, Sie sind auch Stadtrat in Dresden, richtig? Ich habe einen guten Bekannten, der in Dresden Wohnungen baut. Er hat mir einmal das Problem so geschildert, dass Dresden eigene Grundstücke an Bauträger verkauft. Es gibt einen Verkehrswert. Er hat mir dann Folgendes gesagt: Na ja, mir wäre es ja …

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Herr Staatsminister. Herr Staatsminister, können Sie Folgendes quantifizieren: Wenn wir im Jahr 2050 in Sachsen, in ganz Europa oder eben nur in Deutschland CO -neutral wären, können Sie quantifizieren, welche Auswirkungen das auf die mittlere Temperatur hätte?

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben den Gesetzentwurf im Ausschuss angehört und ausgiebig behandelt. Die Sachverständigen und der Ausschuss empfehlen eine Ablehnung. Ob hier, auf EU-Ebene oder im Bund: Immer wird von Klimaschutzgesetzen geredet. Selbst wenn man der nicht belegbaren, menschengemachten …

Lesen Sie es nach, dann sehen Sie es! (Beifall bei der AfD – Volkmar Winkler, SPD, steht am Mikrofon.) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Winkler, Sie möchten sich sicherlich äußern; bitte schön.

Herr Winkler, der menschengemachte Klimawandel ist etwas, das Sie hier favorisieren. Also, das Klima ändert sich immer. Ich hoffe, darüber sind wir uns einig. Wir diskutieren hier darüber, ob diese schlimmen Ereignisse, die jetzt geschehen sind, mit dem anthropogenen Anteil am Klimawandel zu tun haben könnten. (Zuruf der Abg. Sabine …

Herr Minister, akzeptieren Sie endlich die Realität. Klimaneutralität ist eine Illusion. Sie ist unwissenschaftlich. Hören Sie auf, Steuermillionen in die Luft zu pusten! (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die Fraktion DIE LINKE spricht jetzt Herr Abg. Schultze.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Ob aus einem Starkregen eine folgenschwere Überschwemmung wird, hat nichts mit dem vermeintlich menschengemachten Klimawandel zu tun, sondern vor allem mit Wohnversiegelung, Entwässerung, Siedlungspolitik und den Eingriffen in die Fließgewässer. (Beifall bei der AfD – Rico Gebhardt, DIE …

Redezeit? Dann machen wir es einfach so: Stimmen Sie unserem Antrag zu! Danke. (Beifall bei der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war das Schlusswort von der AfD-Fraktion, gehalten von Herrn Zwerg. Tagesordnungspunkt Studierende und Lehrende nicht und Lehre an Hochschulen unter Drucksache 7/5869, Antrag mit …

Das war ein bisschen dünn. (Lachen des Abg. Albrecht Pallas, SPD) Das, was Sie hier gerade erzählt haben, befindet sich nach wie vor in einem Entwicklungsstadium. (Holger Mann, SPD: Ich nehme Sie mit in die Firma! – Zurufe von der SPD) Deswegen kommen Sie mit Ihren Speichern keinen Schritt voran. Ich bin sehr gespannt, wie es weitergeht. …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Da war ja einmal Stimmung in der Bude. (Antonia Mertsching, DIE LINKE: Gar nicht!) Wie stellen Sie sich das eigentlich vor? Wir fragen nach, wie der Wind- und der Sonnenstrom gespeichert werden soll. Wo ist eigentlich Ihr Konzept? Herr Dr. Gerber, Sie stehen hier vorn hilflos und haben …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Am Freitag, dem 8. Januar 2021, sackte die Frequenz im europäischen Stromnetz ab. – Was war passiert? Plötzlich war zu wenig Strom im Netz. Keine Blackout-Gefahr, aber ein deutliches Warnzeichen. Südosteuropa wurde vom europäischen Verbundnetz getrennt und zeitweise im Inselbetrieb versorgt. …

Wir könnten zustimmen, Herr Dierks, das könnten wir machen!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die BÜNDNISGRÜNEN, bitte, Frau Abg. Kuhfuß.

Herr Piwarz, Sie haben nicht das Wort! – Zurufe von der AfD) – In welcher Welt ich lebe? – Ich habe fünf eigene Kinder und zwei Stiefkinder. Wissen Sie, was meine Kinder wollen? (Weitere Zurufe des Staatsministers Christian Piwarz – Glocke des Präsidenten!)

Ja. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Wunderbar. Damit wäre ich auch schon beim Thema. Wir müssten jetzt noch abstimmen. Ich schlage vor, über Kapitel 12 82, 12 85 über den Stellenplan und über die Anlagen im Block abzustimmen, wenn sich kein Widerspruch erhebt. Erhebt sich dagegen Widerspruch, dass wir das Ganze im Block abstimmen? – …

Vielen Dank, Herr Präsident! Ich beantrage im Namen meiner Fraktion eine kurze Sitzungsunterbrechung für 10 Minuten. Wir müssen eine wichtige Verfahrensentscheidung beraten, und ich bitte um Zustimmung. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Herr Zwerg, können wir den Einzelplan 12 noch abschließen? Es folgen nur noch zwei …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Der Regierungsentwurf sieht eine Förderung von 3,7 Millionen Euro für die Systemintegration von dezentralen Fotovoltaikanlagen vor und per Änderungsantrag will man sage und schreibe noch einmal 3,8 Millionen Euro drauflegen. Was verbirgt sich hinter dem spröden Begriff …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Nach Auffassung unserer Fraktion ist eine isolierte Energie- und Klimabilanz auf kommunaler Ebene nicht notwendig, da die Energie- und Klimabilanzierung bereits bundes- und landesweit durchgeführt wird. Zudem wurden im Koalitionsvertrag keine kommunalen Energie- und Klimaziele festgelegt. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Gemäß der Beschlussempfehlung sind jährlich etwa eine Viertelmillion Steuergelder zur Förderung von sogenannten Klimaschulen vorgesehen. Aktuell gibt es zwölf Klimaschulen in Sachsen. Nun will die Kenia-Koalition weitere 50 Schulen transformieren. Was macht eine Klimaschule eigentlich? …

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. Werte Kollegen! Klimadialoge: Während Energiedialogen im Hinblick auf einen effizienten, wirtschaftlich vorteilhaften Ressourceneinsatz noch ein gewisser Nutzen abgewonnen werden kann – wobei die Ansichten über zukunftsfähige Energieversorgung weit auseinandergehen –, liegt dies bei Themen der …