Jan-Oliver Zwerg

Ja. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Wunderbar. Damit wäre ich auch schon beim Thema. Wir müssten jetzt noch abstimmen. Ich schlage vor, über Kapitel 12 82, 12 85 über den Stellenplan und über die Anlagen im Block abzustimmen, wenn sich kein Widerspruch erhebt. Erhebt sich dagegen Widerspruch, dass wir das Ganze im Block abstimmen? – Das sehe ich nicht, dann machen wir das so. Wer den Kapiteln, dem Stellenplan und den Anlagen zustimmen mochte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen, bitte? – Ich sehe keine. Stimmenthaltungen? – Da sehe ich einige. Mit Mehrheit ist den Kapiteln, dem Stellenplan und den Anlagen zugestimmt worden. Jetzt stimmen wir noch über den Einzelplan in der Gesamtheit ab. Wer dem Einzelplan 12 – Staatsministerium für Tagesordnungspunkt Einzelplan Staatsministerium der Justiz und für Zunächst erhält der Berichterstatter des Haushalts- und Finanzausschusses, Herr Norbert Otto Mayer, zu diesem Einzelplan das Wort, wenn er dies wünscht. Wünscht er dies? (Norbert Mayer, AfD: Nein, danke!) – Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir jetzt zu den Fraktionen. Die Fraktionen können in folgender Reihenfolge in der ersten Runde sprechen: CDU, AfD, DIE LINKE, BÜNDNISGRÜNE, SPD, fraktionslose Abgeordnete und die Staatsregierung, wenn gewünscht. Wir beginnen mit der Fraktion der CDU. Das Wort ergreift jetzt Kollege Modschiedler. (Erst wenige Abgeordnete haben ihre Plätze wieder eingenommen.) – Ja, es ist gerade noch eine sehr persönliche Atmosphäre hier.