Jan-Oliver Zwerg

Vielen Dank, Herr Präsident! Herr Löser, Sie sind auch Stadtrat in Dresden, richtig? Ich habe einen guten Bekannten, der in Dresden Wohnungen baut. Er hat mir einmal das Problem so geschildert, dass Dresden eigene Grundstücke an Bauträger verkauft. Es gibt einen Verkehrswert. Er hat mir dann Folgendes gesagt: Na ja, mir wäre es ja lieber, wenn die Stadt Dresden nach einem Konzept, wenn man ein Konzept vorlegt, entscheiden und nicht für das Doppelte des Verkehrswertes sozusagen an den Meistbietenden verkaufen würde. Die Kommune hat also auch in dem Fall einen Anteil daran, wie teuer das ganze Projekt insgesamt wird. Ich komme noch einmal zum Marktwirtschaftlichen; Frau Nagel hat es eigentlich ganz gut auf den Punkt gebracht. (Zuruf der Abg. Sarah Buddeberg, DIE LINKE) Frau Nagel hat angeregt, dass man doch als Staat, als Freistaat oder wie auch immer, Geld in die Hand nehmen und die Sache selbst regeln sollte. Das heißt, Eigentum geht in Staatshand. Der Unternehmer rechnet sich das durch. Es gibt einen Grundstückspreis, dann gibt es einen Erschließungspreis, einen Baupreis – wir alle wissen, dass die EnEV das Bauen jedes Jahr immer ein Stück teurer gemacht hat. Sie möchten noch einen oben draufsetzen. Das können wir alles machen. Der Unternehmer wird sich fragen: Mache ich das Geschäft oder mache ich das Geschäft nicht? Sie sagen: Dresden Stadtmitte, Altstadt, Leerstand 20 %. wir haben dort Mieten von 13 oder 14 Euro. Das hat auch seine Gründe. Wenn sie ihre Wohnungen nicht losbekommen, weil sie sie nicht vermieten können, weil niemand sie anmietet, dann ist das ein Prozess, der für einen Markt normal ist. Irgendwann werden sie mit den Mieten ein Stück heruntergehen.