Jan-Oliver Zwerg

Herr Lippmann, zur Dringlichkeit!)

Redezeit abgelaufen? – Ich hoffe, das hat gereicht. Vielen Dank.

Selbst Anfang Dezember 2021 war zu vernehmen, niemand bekomme gegen seinen Willen eine Nadel in den Arm (Starke Unruhe) und zugleich scheinheilig einen Unterschied zwischen Zwang und – –

Ja, das soll diese begründen. Genau. (Unruhe) Ferner hat der Bundestag am 10. Dezember eine Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal ab dem 15. März 2022 beschlossen. Eine Erweiterung der Impfpflicht auf andere Berufsgruppen bzw. der Allgemeinheit wird nun nicht mehr ausgeschlossen. Eine allgemeine Impfpflicht wurde seitens der …

Vielen Dank. Herr Präsident! Werte Abgeordnete! „Die Versammlungsfreiheit muss wiederhergestellt werden!“ ist der Titel unseres Dringlichen Antrags, und ich komme zur Begründung: Am 19. November 2021 wurde durch den Erlass der Sächsischen CoronaNotverordnung eine weitestgehende Einschränkung der Versammlungsfreiheit angeordnet. Dies …

Ich muss es trotzdem einmal loswerden. Bei der Berechnung der Kosten, die Sie aufgezählt haben, hätte es mich interessiert, welche Betriebslaufzeiten Sie für die unterschiedlichen Kraftwerke angesetzt haben. Ich bin mir ziemlich sicher, dass Sie für die Wind- und Solarenergie sämtliche Speichertechnik noch gar nicht errechnen konnten. …

Eine Kurzintervention. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Bitte schön.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Was begehren Sie?

Bravo! – Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Ihnen passt das blaue Sachsen nicht. Genau das wollen Sie doch zerstören. Ihr Verständnis von Demokratie und Kontrolle der Medien, das ist doch heute Morgen deutlich geworden. Anstatt sich an die Geschäftsordnung zu halten (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Wir haben uns an die Geschäftsordnung …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Werte Kollegen! Herr Staatsminister! Wenn wir als Handwerk eine thermische Solaranlage auf das Dach bauen, steht von Anfang an ein Pufferspeicher im Gebäude. Was Sie machen ist: Sie erzeugen Strom mit Windrädern, mit Fotovoltaikanlagen. Die Frage nach dem Speicher, die technische Lösung dafür, ist nicht …

Dann müssen wir auch mal was bauen und nicht bloß forschen, Herr Rohwer!)

Sie waren doch in gar keine Wertschöpfungskette eingebunden!) Deswegen sind wir die Stimme der Marktwirtschaft und nicht Sie. Sie sind die Stimme von gestern. (Zurufe von der AfD) Letzter Punkt meiner Erwiderung: All das, was wir hier diskutieren – und gerade wenn wir über Mangel sprechen –, macht deutlich, dass wir weiter in Forschung …

Sie verwalten wie vor 20 Jahren!) wie man es jetzt machen könnte, außer: weiter verwalten wie vor 20 Jahren. Aber die Erde dreht sich weiter. Das müssen auch Sie in der AfD-Fraktion endlich begreifen. Jetzt haben Sie als zweiten Punkt in Ihrer vierten Rederunde angesprochen, dass die Preise im Bau und in vielen anderen Bereichen steigen. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Kommen wir nun zum Wärmemarkt, also zu den Heizkosten. Der Bürger ist natürlich geschockt über die Ankündigung der Energieversorger, die Preise für Gas und Öl deutlich erhöhen zu müssen, zum Beispiel die Energieversorgung Nordhausen in Thüringen mit einem Aufschlag von 35 % ab Januar 2022. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Wir sprechen heute über explodierende Energiekosten in Deutschland, und ich beginne einmal mit der Mobilität. Wie jeder mitbekommen hat, steigen die Kraftstoffpreise in ungeahnte Höhen. Zum einen liegt es natürlich an den gestiegenen Rohölpreisen, zum anderen aber auch an der seit diesem Jahr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Herr Staatsminister Günther, die Welt dreht sich weiter. Technologien entwickeln sich weiter. Ihre leicht verstaubten Ansichten können Sie für sich behalten. Informieren Sie sich richtig, was auf dem Gebiet der Kernkraft europaweit, weltweit momentan passiert, dann können wir die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Auch wenn es die Regierungsparteien in Deutschland nicht akzeptieren wollen, hat die Kernenergie Zukunft. Während sich die EU noch streitet, werden im Rest der Welt Nägel mit Köpfen gemacht. Der Atomausstieg in Japan ist abgesagt. (Widerspruch von den BÜNDNISGRÜNEN) Auch Schweden …

Sie haben verloren! – Weitere Zurufe von der AfD) – Ja, natürlich, Herr Zwerg. Darüber brauchen wir uns überhaupt nicht streiten. Natürlich hat die CDU die Wahl verloren. Aber das macht doch nichts von dem, was ich hier sage, falscher. (Beifall bei der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Glauben Sie denn, …

– Ja. – Dort wurde die Frage gestellt: Warum sperrt sich die Landesdirektion gegen die kleineren Städte, die gern mehr Menschen aufs Land holen würden – das ist ja eigentlich der Punkt –, was Baugebiete betrifft, zum Beispiel für Einfamilienhäuser? Dort hört man das Klagelied der kleineren Städte. Die Landesdirektion sperrt sich dagegen, …

Danke, Herr Präsident. Danke, Herr Staatsminister. Herr Staatsminister, Sie sprachen gerade von kleineren Städten, die drumherum liegen. Ich hatte jüngst ebenfalls ein Treffen in meinem Wahlkreis mit der Stadtentwicklung.