Marika Tändler-Walenta

Gut, dann frage ich später noch einmal. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Genau.

– 9 000, genau, an staatlichen Schulen. Liegen der Staatsregierung Zahlen vor, wie viele Schülerinnen und Schüler bzw. Kinder und Jugendliche nicht gemeldet sind, und weiterführend, ob es für die Kinder und Jugendlichen, die vor einem Krieg geflohen sind, eine psychologische Betreuung an Schulen gibt bzw. ob die Lehrer(innen) bei der …

Herr Staatsminister, Sie sagten eingangs, dass ungefähr 10 000 Kinder, Schüler und Schülerinnen an sächsischen Schulen gemeldet seien.

Sehr geehrter Herr Staatsminister! Stichwort Sprache: Es geht ja um Bildung für Kinder und Jugendliche aus der Ukraine. Es haben sich auch erhöhte Bedarfe an sächsischen Kindertagesstätten gezeigt. Mit Schreiben vom 11. Juli wurde durch das Bundesfamilienministerium bekannt gegeben, dass im Haushaltsentwurf für das Programm …

Nein. – Ich schaue jetzt mal ganz vorsichtig in Richtung Sozialministerium. Zum Beispiel gibt es die Möglichkeit über einen Härtefallfonds oder es gibt ein Programm in NRW – durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales mit dem Titel aufgelegt „Alle Kinder essen mit!“ Das wäre ein gangbarer Weg, hier etwas zu tun. Dass etwas …

Danke. – Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe heute einige Argumente gehört. Beginnen wir mit der Finanzierung. Mit Verlaub: Bei Hundert Milliarden Euro für Aufrüstung als Sondervermögen für die Bundeswehr, auch noch als Verankerung im Grundgesetz, (Oh-Rufe) sollte man so viel Anstand haben und besitzen …

Werte Kolleginnen und Kollegen! Warum ist ein gemeinsames Mittagessen in Kita und Schule so wichtig? Weil eine ausgewogene und regelmäßige Ernährung die Konzentration und Leistungsfähigkeit unterstützt, ein gemeinsames Essen soziale Beziehungen stärkt und das Wohlbefinden im Lebensraum Kita und Schule fördert. So weit, so gut. Ja, die …

Ach so. Nein. (Zurufe von den LINKEN) Sonst gehe ich dann noch einmal darauf ein. Okay.

Ich mache mit Punkt 6 weiter: Sechstens. Fördern Sie Schulküchen vor Ort. Frisch gekocht, mit kurzen Wegen zu den Kindern ist nicht nur unter Ernährungsgesichtspunkten das Beste, es stärkt auch die lokale Wirtschaft und es hilft, lange und energieintensive Transportwege zu vermeiden. Ich weiß, die Reihenfolge der sechs Punkte im Antrag …

Wenn Sie mir zuhören würden. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Frau TändlerWalenta hat euch doch heute früh vorgelesen, was ihr in eurem Parteiprogramm drinstehen habt! Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Ich habe die starke Vermutung, dass Frau Kollegin TändlerWalenta gern weitersprechen würde. Über die Bänke zu sprechen, das …

Was werde ich denn dazu jetzt noch sagen? – Wir stimmen natürlich rassistischen Anträgen bzw. Anträgen von rassistischen Parteien nicht zu. (Thomas Thumm, AfD: Aha, die Mittagessensversorgung ist nicht wichtig? – Zuruf des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE – Weitere Zurufe) Ich würde jetzt in meiner Rede fortfahren. Dritte Vizepräsidentin …

Jetzt rechnen Sie mir was vor, oder?

Ja. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Dann hören wir jetzt die Zwischenfrage von Herrn Barth an Mikrofon 7. Bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist fast schon müßig zu schildern, in welcher schwierigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Ausnahmesituation wir leben. Die Existenzängste, die gegenwärtig viele Menschen angesichts von Krieg, steigenden Preisen und drohendem Energiemangel beschleichen, haben wir in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Kritik an der Konferenz für die Zukunft Europas. Aber die Zukunft, die die AfD will, ist noch viel schlimmer. (Dr. Rolf Weigand, AfD: Aha, noch schlimmer!) Nicht nur im Wahlprogramm der AfD Sachsen kommt zum Ausdruck, woher der Wind weht, nämlich von ganz rechts …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! So vielversprechend, wie die Konstruktion der EU war, so haben die verschiedenen Krisen der vergangenen Jahre einige Konstruktionsfehler offenbart, angefangen bei der Euround Finanzkrise, über die Schuldenkrise bis hin zu der anhaltenden Corona-Pandemie und jetzt dem …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchten wir uns bei Ministerin Katja Meier dafür bedanken, dass sie im letzten Jahr Sachsen als Vorsitzende der Europaministerkonferenz – kurz: EMK – vertreten hat. Dabei ist viel Gutes herausgekommen, aber in vielen Punkten gehen uns die Beschlüsse nicht weit genug. …

Frau Präsidentin! Ich möchte gern entsprechend der Geschäftsordnung § 92 eine persönliche Erklärung abgeben, weil ich ja persönlich angesprochen wurde. Selbstverständlich habe ich nicht aufgrund der Tatsache, dass es Preissteigerungen gibt und davon alle in Sachsen betroffen sind, gelacht, sondern über Ihre inhaltliche deplatzierten …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es hat in den letzten anderthalb Jahren nicht an guten Vorsätzen und Bekenntnissen gefehlt, die ungefähr lauteten: Was immer an Maßnahmen notwendig wird: Wir dürfen es nicht auf dem Rücken unserer Kinder austragen, zulasten ihrer Entwicklungs- und Zukunftschancen, ihrer …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eine Erinnerung, bei der eine Person glaubt, ein gegenwärtiges Ereignis früher schon einmal erlebt zu haben, nennt man Déjà-vu. Als wir im letzten Jahr hier im Plenum kurz vor Weihnachten über die aktuelle Situation an den Kitas und Schulen gesprochen haben, hätte ich mir …