Rico Gebhardt

Am Computer!) Das heißt: Wissenschaftlich ist gar nichts bewiesen. Jetzt kommen Sie mit Ihren vielen und überwältigenden Wissenschaftlern (Zurufe von der SPD und den LINKEN) – Sie können mir gleich antworten –, mit der überwältigenden Mehrheit der Wissenschaftler. Wissen Sie was? Ich bringe Ihnen genauso viele Beispiele von …

Wer macht den Haushalt? Ihr? Da klatscht ihr, das finde ich gut!) Jetzt werden wir nach meiner Rede die AfD hören. Ich hoffe, dass Sie den Unterschied zwischen kurzfristigen Wetterphänomenen und langfristigen Klimafolgen bzw. Klimaveränderungen in aller Tragweite unterscheiden können. (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Aber nicht so wie ihr!) …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Rituale sind wichtig. Sie geben uns irgendwie Halt und Orientierung. Das Ritual, dass uns die Staatsregierung über die aktuelle Situation in der Corona-Pandemie informieren muss, gehört tatsächlich zu den klügeren Entscheidungen der Koalition. Zu diesem Ritual gehört …

Fördermittel-Stopp des SMEKUL für notwendige Sanierung/Ersatzneubau von Abwasseranlagen/-kanälen der Kommunen und Zweckverbände (Frage Nr. 2) Vorbemerkung: Unter der Überschrift: „Umweltministerium stoppt Abwasserprojekte“ wurde am 29. Mai 2021 bei „SZ-Online“ unter anderem Folgendes berichtet: „Sachsens Rathäuser erreichte die …

Folgen des FördermittelStopps des SMEKUL bei Sanierung/Ersatzneubau von Abwasserkanälen für Kommunen, Zweckverbände und Einwohner(innen) (Frage Nr. 1) Vorbemerkung: Unter der Überschrift „Entscheidung gegen ländlichen Raum“ wurde am 31. Mai 2021 bei „SZOnline“ unter anderem Folgendes berichtet: „Mischa Woitscheck, Geschäftsführer des …

Sie sind so spaßbefreit, das gibt es doch überhaupt gar nicht!) Kann man dabei noch von Unterricht sprechen? Bei allen guten Vorsätzen, den Schülern Bewegung zu verschaffen, muss es praktikabel bleiben. Vielleicht sollte an dieser Stelle doch besser wieder eine zusätzliche Sportstunde stattfinden. Die eine oder andere Dehnübung nach …

Ich würde eine Schulung empfehlen, wie die Geschäftsordnung anzuwenden ist! –

Viel schlimmer geht es eigentlich nicht mehr!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Schiemann, eine Kurzintervention. Ist das Mikrofon an?

Hatte das jetzt etwas mit dem Antrag zu tun?) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Dr. Keiler für die AfD-Fraktion. Für die BÜNDNISGRÜNEN bitte ich jetzt Lucie Hammecke.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Frau Köpping, vielen Dank für Ihren Bericht. Vielen Dank aber auch für Ihre Wortmeldung in den letzten Tagen, in denen Sie sich als Staatsministerin zum Ablauf der Pandemie und zu möglichen Fehlern geäußert haben. Ich teile zwar nicht alle Ihre Schlussfolgerungen, …

Personalstellen in der Staatsverwaltung? – Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE – Unruhe) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. Das war Herr Teichmann für die AfD-Fraktion. Ich bitte jetzt für die Fraktion DIE LINKE Antje Feiks ans Mikrofon.

Was hat das mit dem Datenschutzbeauftragten zu tun, was Sie da geredet haben? –

Ach! – Zurufe von den LINKEN) Nur so kann Erreichtes bewahrt und unser Wohlstand gesichert werden. Wir wollen daher, dass diejenigen unterstützt werden, die Mut zu Kindern und Verantwortung als Eltern beweisen. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Wir brauchen also eine echte Willkommenskultur für unsere Kinder und kinderfreundliche …

Herr Lippmann hat recht!) – In Ordnung! (Allgemeine Unruhe) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Vielleicht können wir einmal aufklären, was jetzt passiert ist. Hatten Sie den falschen Antrag? – Ich hatte den Antrag, Drucksache 7/6438, aufgerufen. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: 6438, ja, formal – weiter!) Wer möchte dazu sprechen? – …

Ihr könnt machen, was ihr wollt, ihr bringt nur den Präsidenten durcheinander! – Heiterkeit bei den LINKEN)

Ja!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Franz Sodann an Mikrofon 1. Jetzt an Mikrofon 4 Frau Firmenich, bitte.

Der Verfassungsschutz sieht das genauso. Da kann es so falsch nicht sein!) Dann muss man das gleich betrachten, wie das Herr Richter 2019 gemacht hat. Damals war Landtagswahlkampf. Kuratoriumsmitglied Werner Patzelt hat die CDU im Wahlkampf beraten. Herr Richter, jetzt für die SPD parteilos im Landtag, sprang auf und sagte: „Die …

Herr Barth, damit könnten Sie ganz viele neue Zeitungen produzieren! –

Frösche!) Deshalb sagen wir: Aufgabenkritik, und nach Aufgabenkritik Personalbedarfsplanung. Aber Sie streichen einfach mal so kw-Stellen. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Richtig! – Franziska Schubert, BÜNDNISGRÜNE: Genau! Stimmung!) Der Rechnungshof sieht das äußerst kritisch. (Allgemeine Heiterkeit) Dies ist ein ernstes Thema, …

Wenn er nichts sagt, kann ich nicht zuhören!)