Rico Gebhardt

Herr Lippmann hat recht!) – In Ordnung! (Allgemeine Unruhe) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Vielleicht können wir einmal aufklären, was jetzt passiert ist. Hatten Sie den falschen Antrag? – Ich hatte den Antrag, Drucksache 7/6438, aufgerufen. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: 6438, ja, formal – weiter!) Wer möchte dazu sprechen? – Niemand. Dann lasse ich jetzt über diesen Antrag abstimmen. Wer zustimmen kann, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Keine Stimmenthaltungen, eine Reihe von Stimmen dafür; dennoch mit Mehrheit abgelehnt. Wir kommen jetzt zur Abstimmung über Kapitel 06 14. Wer möchte die Zustimmung geben? – Die Gegenstimmen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Bei Stimmenthaltungen und Stimmen dagegen ist dem Kapitel dennoch mit Mehrheit zugestimmt. Wir kommen zu Kapitel 06 15, Drucksache 7/6451, Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Titel 422 01 und zum Stellenplan des Kapitels. Wird Einbringung gewünscht? (André Barth, AfD: Formale Einbringung!) Wer möchte dazu sprechen? – Niemand. Dann lasse ich jetzt über diesen Antrag abstimmen. Wer ist dafür? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Keine Stimmenthaltungen, Stimmen dafür; dennoch mit großer Mehrheit abgelehnt. Ich rufe auf die Drucksache – – Meine Damen und Herren! Es ist sehr laut im Saal. Das ist etwas schwierig bei den vielen Anträgen. Ich bitte darum, dass es etwas stiller wird. – Danke schön. Noch einmal: Drucksache 7/6454, Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Titel 547 03. (André Barth, AfD: Formale Einbringung!) – Formale Einbringung. Möchte jemand sprechen? – Das ist nicht der Fall. Dann stimmen wir darüber ab. Wer möchte die Zustimmung geben? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Keine Stimmenthaltungen, Stimmen dafür; dennoch mit großer Mehrheit abgelehnt. Wir kommen zur Drucksache 7/6457, auch ein Antrag der AfD-Fraktion zu Titel 685 01 und zu Titel 685 55. Herr Abg. Barth, bitte.