Friedrich Josef Dörr
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! In einer Zeit, in der in Europa Krieg herrscht, in der andere Probleme anstehen, die wir heute auch schon behandelt haben, in der es um die Zukunft des Saarlandes, um die Zukunft des Waldes im Saarland geht, ist es schon erstaunlich, dass so ein Geschäftsordnungsantrag auf der Tagesordnung steht. Er ist von CDU und SPD, dieser Verantwortungsgemeinschaft, ausgeheckt worden. Ich halte das Ding einfach für überflüssig. (Sprechen.) Ich glaube nämlich nicht, dass bisher irgendeinem oder irgendeiner Abgeordneten, ob jetzt mit oder ohne Kind, Widerstand entgegengebracht worden ist, wenn sie oder er an einer Plenarsitzung nicht teilnehmen konnte. Also, ich kann mir das nicht vorstellen. Ich bin wohl immer da, aber ab und zu fehlt ja auch mal eine Kollegin oder ein Kollege. Ich glaube nicht, dass man ein ärztliches Attest vorlegen muss, wie das sonst in Betrieben der Fall ist. Das ist eine Luftnummer. Das ist absolut unnötig. Ich würde fast wetten, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass Sie die Geschäftsordnung gar nicht kennen. Ich gestehe, ich habe sie vor sieben Jahren, als ich in den Landtag eingezogen bin, einmal gelesen, und das war es. Ich habe erstaunlicherweise gelesen, dass die Reden der Abgeordneten frei gehalten und nur in ganz wenigen Ausnahmefällen abgelesen werden sollen. Diese schriftliche Darstellung soll dann an die Präsidentin oder den Präsidenten und den Stenografischen Dienst abgegeben werden. Ich stelle hier fest, dass in der Regel fast alle Reden abgelesen werden, egal, ob sie von der Regierung oder den Abgeordneten kommen. Das heißt also, es wird hier in sehr wichtigen Bereichen ständig gegen die Geschäftsordnung verstoßen. Ich sage es noch einmal: Dieser Tagesordnungspunkt ist eine Luftnummer. Niemand von uns hier ist gezwungen, an irgendeiner Sitzung teilzunehmen. (Sprechen. - Abg. Haas (SPD): Das nächs- te Mal sollten Sie das Abgeordnetengesetz le- sen.) Wenn man krank ist, kann doch niemand ernsthaft in den Sitzungssaal geschafft werden. Man wird sich entschuldigen und dann muss die Sache doch erledigt sein. - Herzlichen Dank. (Beifall bei der AfD-Fraktion. - Anhaltendes Sprechen. - Abg. Quinten (SPD): Sie wissen doch gar nicht, was Mutterschutz ist.)
