Friedrich Josef Dörr

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Es wird sehr viel über Frau Dr. Jahn gesprochen; sie ist aber nicht anwesend. Sie kann die Vorwürfe nicht widerlegen und sie kann sich nicht verteidigen. Ich versuche, das teilweise zu machen, soweit ich das kann. Ich kenne Frau Dr. Jahn nicht persönlich. Ich kenne sie von ihrer Arbeit her und weiß, dass sie in der vorherigen Stelle, in der sie war, sehr erfolgreich war und deshalb in diese neue Stelle berufen wurde. Sie hat im Ausschuss über ihre Arbeit berichtet; dazu ist sie aufgefordert worden. Sie hat unter anderem mitgeteilt, dass die Besucherzahlen gestiegen sind und dass vor allen Dingen sehr viele Besucher aus Frankreich zu uns kommen, was ja eigentlich unser Ziel ist, auch mit der Frankreichstrategie. Die Besucherzahl ist ein Gradmesser, wenn man den Wert der Arbeit einer Person, die mit der Führung einer Anstalt betraut ist, messen will. Also da sehe ich zuerst nur Positives. Allerdings sind in diesen Diskussionen verschiedene Meinungen und verschiedene Darstellungen von Tatsachen zutage getreten, die mich doch sehr nachdenklich machen. Zuerst einmal wird die Antisemitismusdebatte eröffnet, wobei sich mir folgende Frage stellt. Soviel ich weiß, ist die Ausstellerin, die das machen wollte, Jüdin. Das wirkt auf mich ein wenig merkwürdig, wenn Nichtjuden andere Juden gegen Juden verteidigen wollen. Da muss man nachdenken, dass man das Ganze etwas weniger verkrampft sieht, bei der Sache bleibt und die Person außer Acht lässt. Zum Beispiel kann man schauen, was das für eine Ausstellung ist, welche Botschaft die Ausstellung bringt und ob das demokratieoder menschenfeindlich ist und so weiter. Dann kann das natürlich nicht stattfinden, das ist klar. Meiner Ansicht nach sind Kultur und Kunst frei und müssen auch frei bleiben. Auch Forschung und Wissenschaft müssen frei bleiben. Es kann nicht sein, dass wir hier im kleinen Saarland meinen, eine geführte Kunst haben zu müssen oder eine geführte Kunst oder Kunstrichtungen einführen zu müssen. Die Lage ist im Vorfeld etwas vergiftet worden, wenn Sie sich an die Diskussion erinnern, in der der SPD - insbesondere dem Fraktionsvorsitzenden - vorgeworfen wurde, dass er gesagt habe, er wolle das Saarland sozialdemokratisch machen. Da gab es eine Diskussion. Nein, er hat das nicht so gemeint, aber wahrscheinlich so gesagt. (Zuruf des Abgeordneten Commerçon (SPD).) Es war eine Diskussion, das Saarland sozialdemokratisch zu machen. Es darf nicht sein, dass auch in diesem Punkt für die Außenstehenden, für die Saarländerinnen und Saarländer, der Anschein erweckt wird, dass versucht wird, mit einer Institution sozialdemokratische Wirklichkeit im Saarland zu schaffen. Das sollte unter keinen Umständen der Eindruck sein. Zu den Rücktrittsforderungen der CDU. Ich habe bisher noch keinen Rücktritt gefordert, obwohl ich denke, dass es viel wichtiger ist, dass die Bildungsministerin eine gute Bildungspolitik macht, weil damit unsere Kinder entweder nachhaltig gefördert oder geschädigt werden. Ich finde es etwas abgehoben oder übertrieben, wenn die CDU, die sich sonst in der Verantwortungs- (Abg. Dörr (AfD)) gemeinschaft mit der SPD fühlt - als Opposition light -, mit dieser Keule anrückt. Da schließe ich mich nicht an. Ansonsten wünsche ich, dass wir bei dieser Geschichte sachlich bleiben und keinen Menschen, der es nicht verdient hat, unnötig verletzen. - Herzlichen Dank! (Beifall von der AfD.)