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Friedrich Josef Dörr

AfD 13.03.2024 Sitzungen 17/23

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich wollte eigentlich zu diesem Tagesordnungspunkt nicht das Wort ergreifen, aber nachdem Frau Kaya-Karadağ sich selbst bei diesem ernsten Thema, wo es um die Schicksale von Frauen geht, nicht verkneifen konnte, einen ungerechtfertigten Angriff auf unsere Fraktion zu machen, indem sie zuerst einmal - sie ist ja Wiederholungstäterin - von den demokratischen Parteien gesprochen hat und damit die AfD-Fraktion ausgeschlossen hat. Sie ist ja immer noch schuldig zu begründen, wieso die AfD-Fraktion nicht demokratisch ist und was sie schon viel Demokratischeres gemacht hat in ihrem verhältnismäßig kurzen Leben als zum Beispiel ich, der ich schon länger für die Demokratie kämpfe. Aber lassen wir das dahingestellt sein. Wir haben hier einen Antrag, der im Grunde genommen - da scheint man sich nicht klar zu sein; auch meine Vorrednerin scheint sich überhaupt nicht klar zu sein - ein Armutszeugnis unserer Gesellschaft und ein Armutszeugnis unserer Regierung ist. Wir haben im Saarland eine sozialdemokratische Regierung, sozial und demokratisch dem Wort nach. Wieso ist es möglich, dass bei einer solchen Regierung und all den Regierungen, die vorher waren, Frauen unverschuldet oder auch verschuldet - das spielt dabei keine Rolle - obdachlos sind und kein Dach über dem Kopf haben abends, wenn es dunkel wird und vielleicht sogar noch Kinder zu versorgen haben, die bei ihnen sind? Wieso ist das so, dass es das überhaupt gibt? Das ist die erste Frage. Das müsste eigentlich der Antrag sein, dass man das verhindert, schnellstmöglich abstellt und keine Symptombehandlung betreibt und meint, man hätte damit ein warmes Herz. (Sprechen bei der SPD.) Ich will die Frage gar nicht stellen, aber ich stelle sie rhetorisch: Was haben Sie denn privat und persönlich gemacht, um irgendeiner Frau, die in dieser Situation ist, persönlich zu helfen? Ja, es gibt Leute, die machen das. Die loben wir; wir danken ihnen. Aber: Was haben wir persönlich dafür gemacht? - Herzlichen Dank! (Beifall von der AfD.)

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