Michael Frisch

Offensichtlich nicht! – Zuruf des Abg. Peter Stuhlfauth, AfD) Aber eigentlich sprechen wir hier über das Ahrtal. Deswegen möchte ich mich ganz besonders der Kollegin Bätzing-Lichtenthäler und dem Dank anschließen. Das darf bei der Frage, was jeden Tag im Ahrtal geleistet wurde und wird, nicht vergessen werden. All diejenigen politisch Verantwortlichen in der Landesregierung, in den Behörden, Ministerien, Kommunalverwaltungen arbeiten schon seit eineinhalb Jahren im Krisenmodus. Nach eineinhalb Jahren Corona-Krise, bei der der Sommer eine gewisse Erleichterung gebracht hat, ist im Ahrtal eine Naturkatastrophe aufgetreten, die sofort nicht die volle Leistungsfähigkeit, sondern die Krisenfähigkeit gefordert hat. Das hat die Leistung sieben Tage die Woche rund um die Uhr für die Menschen und Bürgerinnen und Bürger erfordert. Dieser Aufgabe hat sich der gesamte öffentliche Dienst, der in Verantwortung ist, ohne Wenn und Aber gestellt. Das war ein wichtiger Baustein dafür, dass die Menschen im Ahrtal wenige Monate nach der Katastrophe wieder eine Perspektive erkennen können. Herr Gies, Sie haben das angesprochen. Wenn man sich im Ahrtal umgesehen hat und vor Ort gewesen ist, dann war das eine schockierende Erfahrung. Ich selbst komme aus Bad Kreuznach, einer Stadt, die in den 1990er-Jahren zwei Jahrhunderthochwasser erlebt hat. Als ich dahin gefahren bin, dachte ich, dass ich Bekanntes wiedersehe. Das, was ich im Ahrtal gesehen habe, habe ich noch nie gesehen. Das war eine Wucht der Zerstörung, die wir auch an der Stelle nicht kannten, an der Städte und Gemeinden schon von Hochwasser heimgesucht worden sind. Wenn man jetzt durch das Ahrtal fährt und gesehen hat, wie es dort vor wenigen Monaten aussah, dann sieht man die Perspektive für die Menschen, die dort geschaffen wurde. Dann sieht man, was in einer gemeinsamen Kraftanstrengung geleistet wurde und geleistet werden kann. Mich freut an dieser Debatte heute, dass über die Parteigrenzen und Meinungsverschiedenheiten der Demokraten, die es gibt, hinweg und im Angesicht einer Katastrophe gemeinsam an einem Strang gezogen und gesagt wird, hier ist ein Problem, hier packen wir gemeinsam an. Das ist keine Frage für Parteienstreit, sondern die Frage einer gemeinschaftlichen Kraftanstrengung und politischer Solidarität. (Beifall bei der FDP, bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der CDU) Dass uns das in Rheinland-Pfalz und in diesem Hause gelungen ist und immer wieder gelingt, und zwar auch in einem bundesweiten Kraftakt der Solidarität zwischen Bund und allen Ländern, egal wie sie derzeit politisch regiert sind, in kürzester Zeit die Grundlagen dafür zu schaffen, Perspektiven zu bieten, ist gut. Es geht im Wesentlichen darum, Perspektiven zu bieten. Ein Wiederaufbau nach einer solchen Katastrophe wird uns noch Jahre beschäftigen. Ich glaube, diese Debatte zeigt den betroffenen Menschen, dass sich alle politisch Verantwortlichen dieser Aufgabe stellen und im Bewusstsein handeln, dass es eine Aufgabe ist, die die Landespolitik auf Jahre prägen wird. Das gemeinsam an einem Strang ziehen, diese gemeinsame Kraftanstrengung, steht teilweise erst am Anfang. Wir haben Nothilfe geleistet. Wir haben Provisorien errichtet. Das wird konsequent weitergemacht. Ich denke an die Verkehrsinfrastruktur, bei der die Behelfsbrücken so mit Bitumendecken ausgestattet werden, dass sie im Winter befahrbar und mit Räumfahrzeugen räumbar sind. Immer wieder wird jede Aufgabe, die sich stellt, neu angepackt. Wir schaffen planungsrechtlich Klarheit. Wir schaffen finanziell Klarheit für die Menschen, dass es Hilfen gibt. Damit wissen die Menschen im Ahrtal, die wieder bauen, dass sie das können und es schaffen werden. Unternehmen in einer wirklich ausgelasteten Bauwirtschaft haben sich überregional vernetzt und zusammengeschlossen. Handwerksbetriebe haben sich überregional ins Ahrtal auf den Weg gemacht. Die Ministerpräsidentin hat es angesprochen, die Gasversorgung ist das eine, aber man benötigt auch Heizungsanlagen. Stromnetzbetreiber werden benötigt. Im den Häusern müssen die Hausanschlüsse wiederhergestellt werden. All das ist auf dem Weg. Deswegen haben die Menschen im Ahrtal, auch wenn sie im Moment noch stark betroffen sind, eine Perspektive. Herr Gies, ich zitiere das, was Sie gesagt haben, damit können sie ihr kleines Paradies dort wieder aufbauen. Ich freue mich, dass dieses Signal von der heutigen Debatte ausgeht. (Beifall der FDP, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der CDU)