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Michael Frisch

AfD 11.11.2021 Sitzungen 18/10

Ich möchte Ihre Freiheit nicht einschränken!) Deshalb ist es weiterhin wichtig, dass wir die Menschen erreichen, die Menschen informieren und uns im Klaren über die Datenlage sind. Wir haben es schon gehört, wir haben den Fünf-Punkte-Plan. Der Minister hat ihn vorgestellt. Wir haben 18 Krankenhausstandorte. Da Herr Kollege Baldauf die Pfalz angesprochen hat, will ich auf einen Artikel in der RHEINPFALZ hinweisen. Warum zwei in der Pfalz? Die RHEINPFALZ schreibt, das Ministerium habe bei allen Kliniken die Bereitschaft für ein Impfzentrum abgefragt und habe jene 18 Zusagen bekommen. Jetzt kommt ein schöner Satz zu Ihrer Nachricht, die Sie vorgelesen haben: In Pirmasens und im Landkreis Südwestpfalz ist die Politik froh darüber (die angeblich gar nichts davon gewusst hat), dass in Dahn eine Anlaufstelle entsteht. (Abg. Marcus Klein, CDU: Das Krankenhaus hat – – –) Das heißt nicht, das im laufenden Prozess nicht noch weitere hinzukommen können. Die Impfbusse werden verdoppelt, um das Boostern anzukurbeln. Mobile Impfteams wurden von den Kolleginnen und Kollegen schon erwähnt. Zu nennen sind die Impflotsen, die auch Menschen mit Sprachbarrieren zur Not auch an der Haustür erreichen und informieren, sowie Heime, die für das Boostern sensibilisiert werden. Das ist ein öffentliches Angebot. Zugleich besteht das Angebot, die Ärzteschaft beim Impfen zu unterstützen. Herr Baldauf, tun Sie doch nicht so, als wenn ein Impfzentrum eine Art Taschenlampe sei, ich schalte es an, ich schalte es aus, ich schalte es an, ich schalte es aus. Sie wissen das selbst, und Sie haben einen Doktor in Ihren Reihen sitzen, der aktiv daran beteiligt war und weiß, welche Organisation hinter einem solchen Impfzentrum steht. Die ganze Organisation aufzubauen, die Struktur aufzubauen, Personal zu gewinnen, Personal einzuteilen, das wurde jetzt alles rückgängig gemacht. (Zuruf des Abg. Marcus Klein, CDU) Ihr Bundesminister war doch auch sehr schnell dabei, am 30. September zu sagen, der Bund zieht sich aus der Finanzierung des Ganzen zurück. Wir schließen die Impfzentren. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Martin Brandl, CDU) – Da kann man schreien, aber wenn man Wahrheit will, dann muss man die ganze Wahrheit erzählen, die in diesem Haus nun einmal dazugehört. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Auch von ganz anderen Stellen wurde er für die Aussage kritisiert: Ja, macht die Impfzentren einfach noch einmal auf. Dann ist es gut. – So funktioniert es eben nicht. Es gab Menschen aus der Veranstaltungsbranche, die sich freiwillig gemeldet haben, die jetzt wieder ein Stück weit zurück in ihr Leben wollen, die anderweitig beschäftigt waren. So wie Sie sich das vorstellen, funktioniert das nicht. Das ist keine Taschenlampe, die man ein- und ausschaltet. Wichtig ist aber auch, dass es der dritten Impfung bedarf und wir dem Ziel folgen müssen. Der Start ist nächste Woche, und wir brauchen natürlich auch die Arztpraxen und wollen sie mit öffentlichen Angeboten unterstützen. Das wurde auch immer wieder strukturiert kommuniziert. Was die Corona-Strategie betrifft: Wir haben das Warnstufenkonzept in Rheinland-Pfalz. Das wurde langfristig kommuniziert. Jeder wusste, was kommt, bei gewissen Stellen, bei gewissen Überschreitungen von Grenzwerten. Jeder wusste, was in diesem Punkt passiert. Ich möchte aber noch eines ansprechen. Wichtig für die Diskussion ist die Debatte um die Ungeimpften – das ist klar, die wurde eben schon angestoßen –, aber auch die transparente Debatte darum, was die Impfungen von Kindern betrifft. Es hat sich in einer Studie von BioNTech/Pfizer ohne deutsche Beteiligung, an der 1.518 Kinder zwischen fünf und elf Jahren teilgenommen haben, gezeigt, dass bei den untersuchten Probanden nach einem Monat nach der zweiten Dosis eine starke Immunantwort hervorgerufen wurde, insbesondere in Form von Antikörpern gegen die Delta-Variante. Nach aktueller Datenlage ist diese gut verträglich. Schwerwiegende Komplikationen (Glocke der Präsidentin) traten nicht auf. (Abg. Michael Frisch, AfD: Gesunde Kinder werden nicht krank! Das ist doch nicht zu fassen!) 750 Kinder bekamen ein Placebo-Mittel. Unter den geimpften Kindern infizierten sich drei mit dem Virus, unter jenen in der ungeimpften Kontrollgruppe 16. Deshalb ist es wichtig, auch diesen Punkt noch einmal in die Debatte einzubringen. Danke schön. (Beifall der FDP, der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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