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Michael Hüttner

SPD 11.11.2021 Sitzungen 18/10

Jawohl!) Herr Schwab, es ist doch nicht so, dass man sagt, gestern haben wir das so gemacht und morgen wollen wir das so machen. Es ist ein lernendes System. Wir haben das noch nie gehabt. Es ist völlig neu. Deshalb müssen wir sehen, was passiert. (Beifall des Abg. Helge Schwab, FREIE WÄHLER) Deshalb wird das vom Bildungsministerium im Moment gesehen und überprüft, ob Warnstufen angepasst und Änderungen vorgenommen werden müssen. Das hat nichts mit heute so und morgen so zu tun, sondern das ist, weil wir lernfähig sind und auf die aktuellen Situationen reagieren. Das ist der Grund. (Beifall der SPD und des Abg. Philipp Fernis, FDP) In Rheinland-Pfalz gilt bei den Corona-Maßnahmen die 2G-Plus-Regel. Es wird versucht, zwischen 2G- und 3G-Regel einen Weg zu finden, um auch den Ungeimpften weiter eine Teilhabe am öffentlichen Leben zu ermöglichen, Herr Frisch. Die werden doch nicht weggesperrt, (Zuruf des Abg. Damian Lohr, AfD) sondern es wird an die Solidarität appelliert, die nicht eingehalten wird. Deshalb sind, wie es Herr Teuber gesagt hat, wir alle solidarisch, damit sie geschützt werden, weil sie sich nicht impfen lassen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –

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