Sven Teuber

Herr Kollege, Sie haben uns in vielen Punkten dieses Antrags zugestimmt und kommen in der Conclusio trotzdem dazu, dass Sie ihn ablehnen, ohne dass Sie sich vielleicht die Mühe machen, Vorschläge zu machen, wie es denn besser ginge. Sie nutzen nicht einmal Ihre Redezeit, um tatsächlich den von Ihnen mit kalter Schulter begegneten …

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Wir leben in sehr politisierten Zeiten. Gerade, was junge Menschen angeht, haben sie uns schon vor längerer Zeit daran erinnert, was die Herausforderungen in der Bekämpfung des Klimawandels sind. Dann kamen die schwierigen Herausforderungen, gerade für junge Menschen, die …

Die Maut!) Das lasse ich hier nicht zu. (Beifall der CDU – Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD)

Hört sich so an!) Wir haben schon – wenn ich sage „wir“, meine ich meine Kommune – vor zehn, 15 Jahren angefangen, eine Küche zu bauen. Wir haben angefangen, ein Mittagessen anzubieten. (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Prima!) Insofern waren wir vielleicht auch dem Gesetz voraus. (Abg. Sven Teuber, SPD: Sehr gut! Standortfaktor!) …

Sie reden sich um Kopf und Kragen, Herr Kollege! –

Das habe ich nicht! Ich habe FREIE WÄHLER gesagt!) – Doch, es wurde zumindest suggeriert, unser Familienbild ist ein ganz anderes. Natürlich spielen da die Kitas eine Rolle, natürlich spielt der Elternwille eine Rolle. Ich sage Ihnen eines zum Thema „Elternwille“. Die Eltern wollen eine Wahlfreiheit, und die Eltern wollen Flexibilität. …

Jetzt sag einmal schön, wie du’s umgesetzt hast! Vielleicht können da andere noch von lernen!)

– – was Gewerkschaften und Fachkräfte zusammen machen. Vielen Dank. (Beifall der SPD)

Vom Prinzip her ist es einfach so, wir müssen sehen, dass wir – wenn wir jetzt von Frau Jeckel hören, wie belastend Corona war, dann kann ich nur sagen, das wissen wir alle – in diesem Prozess eine Umsetzung des Gesetzes mit den Kommunen begonnen und jetzt 37 von 41 Jugendamtsbezirken nur durch das Gesetz mehr Personal haben. (Abg. …

Der Oberideologe sagt uns jetzt, wir sollen ideologiefrei an die Sache herangehen. Das ist der Treppenwitz in der Sache. (Vereinzelt Beifall bei der SPD –

Warum hält man dann so eine Rede?) Das Gesetz ist – das ist das Bild, das die Vorsitzende des Landeselternausschusses in der Pressekonferenz genutzt hat – wie eine Taschenlampe, die in einen Dachboden reinleuchtet. Da sieht man dann leider an vielen Stellen, dass es nicht so aufgeräumt ist, wie es aufgeräumt sein sollte, und man sieht an …

In keinem Bundesland! In keinem Bundesland!) Das sind eben nicht die besseren Arbeitsbedingungen, das sind nicht die besseren Entwicklungschancen. Das ist nicht mehr Qualität in den Kitas, das ist nicht das, was unser Anspruch sein kann. Es ist nur eines: nicht Spitzenqualität, und damit können wir doch nicht zufrieden sein. Das kann man …

Ja, ist passiert!) Ist das im Vorfeld des Gesetzes passiert? (Abg. Sven Teuber, SPD: Ja, das ist passiert!) Ich schaffe doch zuerst den Rahmen. (Abg. Michael Frisch, AfD: So ist es!) Ich schaffe doch zuerst den Rahmen – – – (Abg. Sven Teuber, SPD: Nein, ja! – Weitere Zurufe von der SPD) – Nein, okay. Wir schaffen doch zuerst den Rahmen, …

Ja, ja, es ist leider so! Da brauchen Sie gar nicht so zu brüllen! Es ist leider so, es ist traurig genug! – Weitere Zurufe von der CDU: Oh, so etwas! – Glocke des Präsidenten) Jetzt sage ich einmal etwas aus der Sicht eines Trägers. Jetzt bin ich ein Träger und suche händeringend Personal. Ich finde das Personal aber nicht. Geht man …

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Es sprach der Wolf im Schafspelz; (Zurufe von der AfD: Ach, oh!) denn wenn es nicht Sie gewesen wären, die diese Aktuelle Debatte angestrengt hätten, dann hätte ich noch Verständnis gehabt für eine sachliche Auseinandersetzung. Aber Sie, gerade Sie als Fraktion, wie auch Sie …

Eine Kurzintervention auf eine Kurzintervention gibt es nicht!)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Analyse dazu, was Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter an unseren Schulen machen, sind wir vollkommen d’accord und können jedenfalls den Dank dafür unterstreichen, was täglich geleistet wird. Wir wissen, dass in den multiprofessionellen Teams in Schulen so …

5,64 Milliarden Euro. Diese Zahl sprengte sogar den Rechner meines iPhones, als ich eine Diversifizierung vornehmen wollte, inwieweit sich die Zahlen der 5,64 Milliarden Euro aufteilen. 5,64 Milliarden Euro sind beste Landesinvestitionen dafür, dass Kinder und Jugendliche gut auf die Zukunft vorbereitet werden. Hinter dieser großen Zahl …

1 Milliarde Euro!) In Rheinland-Pfalz wurden vom Jahr 2019 bis zum Jahr 2021 vom Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung zwei – meine Damen und Herren, genau zwei – Maßnahmen zur Schaffung von zusätzlichen Plätzen bewilligt und abgerechnet. Frau Dr. Hubig, Rheinland-Pfalz hat in drei Jahren bei mehr als 2.700 Einrichtungen zwei …

Sie können nicht die Wahlfreiheit einfordern und gleichzeitig dem Ausbau widersprechen! Das ist unlogisch! Unlogisch! – Glocke der Präsidentin –