Lena Teschlade

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wenn ich mir den Einzelplan für den Bereich „Arbeit und Soziales“ im Haushalt ansehe, dann gibt es dort leider keine sonderlich großen Überraschungen. Aber es gibt eine große Enttäuschung: Wir haben bereits im Nachtragshaushalt …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist dieser Tage erschreckend, dass die CDU denkt, sie hätte mit der Blockade des Bürgergeldes einen Erfolg eingefahren. Es ist bezeichnend, dass sich Grüne und CDU in NRW beim Bürgergeld eigentlich überhaupt nicht einig sind. Es ist gleichzeitig auch traurig …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die aktuellen Fragen nach Energiesicherheit, möglichen Blackoutszenarien und Bezahlbarkeit von Energie treiben alle Menschen in Nordrhein-Westfalen um. Sie betreffen Unternehmen, private Haushalte, Sozial- und Gesundheitseinrichtungen usw. …

Long time no see! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Am 4. Oktober haben wir alle mit etwas Überraschung erfahren, dass sich die beiden Wirtschaftsministerien aus Bund und Land mit RWE über einen Kohleausstieg bis 2030 geeinigt haben. Dazu möchte ich sagen: Die SPD-Fraktion im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Thomas Kutschaty und Lisa Kapteinat haben gerade bereits viele sehr wichtige Punkte genannt. Ich bin ein bisschen verwundert, lieber Herr Schmitz, dass Sie sich so ungerecht behandelt fühlen. (Marco Schmitz [CDU]: Ich fühle mich über- haupt nicht ungerecht behandelt!) Ich …

Ganz herzlichen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Wir versuchen ja wirklich, Sie zu verstehen und geben uns da Mühe. Wir verstehen aber nicht, warum das in anderen Bundesländern möglich ist, während Sie uns hier erklären, dass Nordrhein-Westfalen das nicht leisten kann. Wieso kann Nordrhein-Westfalen das nicht leisten und andere …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! „Träger warnen: Soziale Landtag Einrichtungen geraten wegen hoher Energiepreise in ,akute Bedrängnis‘“; „DRK schlägt Sicherungsfonds für gemeinnützige soziale Träger vor“; „ASB fordert Energie-Rettungsschirm für soziale Einrichtungen“: Das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der Antrag der regierungstragenden Fraktionen von CDU und Grünen trägt den Namen „Familien und Menschen mit geringem Einkommen gezielt entlasten“. Nur: Gezieltes sucht man bei diesem Antrag leider vergeblich. (Beifall von der SPD) Diesem …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, ich möchte fragen, ob dem Beauftragen des Haushalts die Mehrausgaben für Fotos und Videos des Ministerpräsidenten zur Freigabe vorgelegt wurden.