Marco Schmitz

Was wir hier gerade erleben, erschüttert mich ein Stück weit. Ich bin dankbar, dass noch einige Besuchergruppen hier sind und das mal in Gänze erleben. Nachher laden Sie zehn 18.09.2026 Sekunden dieser Szene, die Sie hier vorne gemacht haben, bei TikTok hoch und erzählen: Die Altparteien machen das wieder alles falsch. Was tun Sie hier …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Zuruf von Thomas Röckemann [AfD] – Un- ruhe)

In dem vorliegenden Antrag werden dagegen die unterschiedlichen Aufgaben vermischt und keine belastbaren Finanzierungswege aufgezeigt. Wir sind bereits auf diesem Wege. Daher lehnen wir diesen Antrag ab. – Herzlichen Dank. Landtag (Beifall von der CDU und Meral Thoms [GRÜNE] – Thorsten Klute [SPD]: Das ist ja eine Überraschung!)

Danke, Herr Präsident. – Lieber Kollege Bakum, ja, natürlich führt Hitze dazu, dass es in den Einrichtungen auch mehr Gewalt gibt und dass die Emotionen steigen. Wir haben das Problem aber auch unabhängig davon samstagabends in einer Notaufnahme in Köln. Da ist es vollkommen egal, ob das im Winter oder im Sommer geschieht, ob es kalt …

Sie waren schneller als ich.

Aber sehr gerne. Ich nutzte Ihre Pause zum Trinken.

Mhm!

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hitze ist längst mehr als Wetter, und sie war in diesem Sommer leider auch eine Frage von Leben und Tod. Im Sommer 2026 haben Menschen in Folge extremer Hitze leider ihr Leben verloren. Hinter jedem dieser Todesfälle steht ein Mensch, eine Kollegin, ein Kollege, ein Nachbar, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Kollegin Vanessa Odermatt hat eben schon deutlich gemacht, dass das Land Nordrhein-Westfalen die Kommunen an dieser Stelle nicht alleinlässt, gerade bezüglich der finanziellen Handlungsfähigkeit. Wir investieren in Infrastruktur. Unsere Ministerin hat das gerade auch …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Vincentz, ich verstehe, dass Sie nach dem vergangenen Wochenende extrem unter politischem Druck stehen, aber ich finde es extremst pietätlos, dass Sie die Verstorbenen der vergangenen Tage hier für Ihren politischen Überlebenskampf nutzen. (Beifall von der CDU, der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Klute, so einfach mache ich es mir nicht. (Heiterkeit von der SPD – Thorsten Klute [SPD]: Aber dann wäre schnell Ende!) Aber der Tenor ist damit schon ganz gut wiedergegeben. (Heiterkeit von der SPD) Die SPD überschreibt ihren Antrag mit den Worten „NRW muss …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer in einer medizinischen Notlage 112 wählt, muss sich darauf verlassen können, dass schnell und professionell geholfen wird. Niemand soll in diesem Moment überlegen müssen, ob später möglicherweise eine Rechnung folgt. Deshalb müssen wir auch über die Finanzierung der …

Bei diesem Gesetzentwurf geht es um eine überschaubare Änderung, aber um ein wichtiges Ziel: Menschen sollen ihre Angelegenheiten möglichst lange selbstständig regeln können. Die erweiterte Unterstützung setzt genau dort an. Sie soll helfen, bevor eine rechtliche Betreuung eingerichtet wird. In geeigneten Fällen kann durch Beratung, …

Dass hier vorliegende Gesetz zur Änderung von Vorschriften über die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse und zur weiteren Entwicklung der Gesundheitsfachberufe setzt ein weiteres wichtiges Signal für die Zukunft unseres Gesundheitswesens. Deutschland steht vor großen Herausforderungen. Der Fachkräftemangel in Gesundheitsberufen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! E-Zigaretten Landtag sind längst kein harmloser Trend mehr. Sie sind zu einer ernsthaften Herausforderung für den Kinderund Jugendschutz geworden. Bunte Verpackungen, süße Aromen, niedrige Preise und eine starke Präsenz in den sozialen Medien führen dazu, dass die Produkte …

Gerade für den Arbeits- und Sozialbereich ist es angenehmer, mit dir zusammenzuarbeiten, lieber Karl-Josef. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Wir haben aber heute einen guten und wichtigen Tag, denn wir bringen ein Gesetz ein, das wir als regierungstragende Fraktionen auch im Koalitionsvertrag aufgenommen haben. Ich möchte auch …

Danke, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ganz froh, dass wir hier Karl-Josef Laumann haben und nicht Karl Lauterbach.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Teschlade, ich glaube, dass Sie weder von mir noch von Karl-Josef Laumann oder von unseren Kollegen aus dem Sozialbereich schon mal gehört haben, dass wir die Menschen stigmatisieren. (Lena Teschlade [SPD]: Ist aber so!) Das würde mich jetzt sehr wundern. Denn …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD beantragt heute eine Aktuelle Stunde und fragt, ob die Landesregierung handelt oder ob es bei Ankündigungen bleibt. Ich beantworte diese Frage gleich gerne, aber ich erlaube mir zunächst eine Gegenfrage: Wo war denn die SPD, als sie selber Verantwortung getragen hat? …

Vielen Dank für die beiden Fragen. Aus einer Oppositionssicht heraus kann ich verstehen, warum man diese Fragen stellt. Zum einen erwarte ich natürlich von Ihnen, dass Sie auch weiterhin konstruktive Vorschläge einbringen, wenn es denn konstruktive, neue Vorschläge sind. (Rodion Bakum [SPD]: Und das entscheiden Sie?) Wir treten in den …